22.04.2021, News

Identitätspolitik – Eine Spaltdebatte

Sahra Wagenknecht wirft in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ der deutschen Linken vor, zu viel so genannter „Identitätspolitik“ zu betreiben. Sie schwärmt von Zeiten, in denen Diskriminierungen Alltag waren und betreibt selbst Identitätspolitik. Ihr Buch spaltet die deutsche Linke.


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22.04.2021, Video

Mietendeckel weg - und jetzt?

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt. Eine dramatische Entwicklung für hunderttausende Berlinerinnen und Berliner. Aber noch ist nicht alles verloren. Es gibt Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen im Interesse der Mieterinnen und Mieter. Wie? Schaut das Video.


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16.04.2021, Reden

Strafrechtsverschärfung als PR-Stunt

Die Bundesregierung will das Betreiben krimineller Handelsplattformen unter Strafe stellen. Dabei ist die Zurverfügungstellung einer solchen Plattform heute schon über die Beihilfe-Regelung strafbar. In Wirklichkeit will die Regierung über die Hintertür die Online-Durchsuchung einzuführen. Sie kleidet diese Änderung in der Strafprozessordnung ein in angeblicher Bekämpfung von illegalem Waffenhandel und Kinderpornografie. Das ist schäbig und eine Irreführung.


Mann mit Alkohol

Corona-Pandemie hat Drogenkonsum und Suchthilfe verändert

Der Verlagerung des Konsums auf Situationen, in denen man allein oder zur Kompensation von Stress oder der pandemiebedingten Isolation konsumiert, ist eine gefährliche Entwicklung. Die meisten Folgen davon werden wir erst Jahre später beobachten können“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute vorgestellten „Jahrbuch Sucht 2021“ der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen.