18.05.2017, Reden

Minister Müller: Entwicklungspolitik als Phrasendrescherei und Außenwirtschaftsförderung

Schöne Worte, nichts dahinter: Dies ist das Markenzeichen von vier Jahren schwarz-roter Entwicklungspolitik unter Minister Müller. Der nun vorgelegte 200-seitige Regierungsbericht zeigt, dass immer noch die deutsche Wirtschaft und nicht die Menschen in den Ländern des Südens im Zentrum der Bemühungen der Bundesregierung stehen.


23.05.2017, Presseecho

Das Parlament: Verlorener Zauber

Opposition attestiert CSU-Minister Müller schlechte Bilanz. Niema Movassat (Die Linke) lobte Müllers Redenschreiber, der "oft den richtigen Ton" treffe - nur dass der Minister am Ende eine "komplett gegenteilige Politik" betreibe. Vier Jahre Müller - vier verschenkte Jahre für die Entwicklungspolitik.


19.05.2017, Presseecho

BILD: Linke und Grüne fordern Stopp von Ausbeutung für deutschen Markt

Linke und Grüne fordern von der Bundesregierung energischeren Einsatz gegen Ausbeutung bei der weltweiten Produktion auch für den deutschen Markt. Niema Movassat, Linken-Experte für wirtschaftliche Zusammenarbeit: "Auf den Plantagen, in den Minen und Fabriken im globalen Süden gab es in den letzten Jahren keine entscheidenden Verbesserungen."


18.05.2017, Presseecho

neues deutschland: Erdogans Schläger greifen Protestierende an

Nach einem Angriff von Begleitern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf Demonstranten in Washington greift Empörung um sich. Der Linkspolitiker Niema Movassat übte scharfe Kritik. »Erdogans Schläger prügeln wild auf Demonstranten ein«, sagte der Bundestagsabgeordnete. »Wenn sich Erdogans Leute so schon im Ausland aufführen, kann man sich denken, wie sie im Inland gegen Kritiker und Oppositionelle vorgehen.«


16.05.2017, Presseecho

neues deutschland: Der »bittere Erfolg« der Linkspartei

4,9 Prozent - das ist zwar mehr als eine Verdoppelung der Zweitstimmen im Vergleich zur Wahl von 2012. Und es reicht dennoch nicht für die Linkspartei. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat rechnete schon vor dem Eintreffen des vorläufigen Endergebnisses die Folgen vor: »Kommt die Linke nicht rein, gibt’s Schwarz-Gelb«. Dies heiße »möglicherweise Studiengebühren«.


15.05.2017, Diverses

LINKE: Wahlergebnis ist Ansporn

Am 14. Mai wählte NRW einen neuen Landtag. Mit 4,9 % ist DIE LINKE nicht eingezogen. Dies ist enttäuschend für uns als LINKE. Am Ende fehlten landesweit nur 8.561 Stimmen.


28.04.2017, Presseecho

taz: Mehr Geld, mehr Jobs – mehr Show

Im entwicklungspolitischen Bericht zieht Minister Gerd Müller Bilanz. Kritiker ärgern sich über seine „Selbstinszenierung“. Niema Movassat blickt auf das große Ziel Hungerbekämpfung mit Skepsis: Müller lege einen Fokus auf Privatkonzerne in der ­Entwicklungszusammenarbeit. So sei eine Welt ohne Hunger nicht zu schaffen.