12.01.2017, Presseecho

jungeWelt: "Mali-Einsatz wird ausgeweitet"

Kabinett will deutsche Truppen in westafrikanischem Land aufstocken, Flüchtende sollen dort bleiben. Der Oppositionspolitiker Niema Movassat (Die Linke) hatte Anfang Dezember im Zusammenhang mit der geplanten Truppenaufstockung das EU-Flüchtlingsabkommen mit Mali kritisiert.


3.01.2017, Presseecho

WAZ: #Köln: Shitstorm bei Twitter für Linken-Politiker Movassat

Der Oberhausener Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sieht sich nach kritischen Äußerungen zum Polizei-Einsatz in Köln an Silvester einem Shitstorm im Internet ausgesetzt. Der Politiker hatte auf seinem Facebook- und seinem Twitter-Account den Ordnungsbehörden „racial profiling“ vorgeworfen.


2.01.2017, News Oberhausen

DIE LINKE Oberhausen: Neujahrsgruß 2017

DIE LINKE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch im auslaufenden Jahr 2016 erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir nicht nur beibehalten, sondern auch noch an Dampf gewinnen, denn nach wie vor steht für uns das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt unserer Politik!


23.12.2016, Presseecho

taz: Aktionsplan Wirtschaft & Menschenrechte - Alles kann, nichts muss

Zwei Jahre hat die Bundesregierung über dem Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte gekreist. Herausgekommen für die Menschen, die in Schwellen- und Entwicklungsländern an T-Shirts oder Autos für deutsche Konzerne arbeiten, ist es nur ein Gesetz mit den Durchgriffsrechten einer Maus. Das grundsätzliche Vorhaben sei gut, aber der Aktionsplan viel zu schwach, um die Firmen auf die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten zu verpflichten.