Zeit für Veränderung - Persönliche Erklärung von Niema Movassat zur Bundestagswahl 2021

15.06.2020, Diverses
Quelle: imago images / Metodi Popow

(Foto: imago images / Metodi Popow)

Nächstes Jahr steht die Bundestagswahl an. 2009 wurde ich erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Damals war ich 25 Jahre alt und frisch fertig mit dem Jurastudium. Wenn diese Wahlperiode nächstes Jahr endet, werde ich 37 Jahre alt sein. Mittlerweile werde ich immer häufiger gefragt, ob ich wieder kandidieren werde. Denn in den nächsten Monaten werden die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Hiermit möchte ich euch allen mitteilen, dass ich mich nicht nochmal um ein Bundestagsmandat bewerben werde.

Ich durfte in der Zeit im Parlament (weltweit) interessante Gesprächspartner*innen kennenlernen, spannende Themen intensiv bearbeiten und hoffen, dass meine Auffassung auch öffentliches Gehör findet. Das alles und vieles mehr am Abgeordnetenmandat ist ein großes Privileg und bin sehr dankbar für das Vertrauen und die Unterstützung meines (früheren) Jugendverbandes Linksjugend [‘solid], meines Kreisverbandes Oberhausen, der Kreisverbände Wesel und Essen sowie des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Ich bin all den Menschen sehr dankbar, die über Jahre meine Arbeit begleitet, unterstützt und konstruktive Kritik geübt haben. Es ist keine Selbstverständlichkeit, jemanden über drei Legislaturperioden sein Vertrauen zu schenken und in den Bundestag zu entsenden und ich kann nicht oft genug das Wort „Danke“ schreiben!

Wie gesagt, ich war sehr jung, als ich erstmals in den Bundestag gewählt wurde. Ich bin nun in einem Alter, wo sich die Frage stellt: ewig Parlament oder gibt es da noch was anderes? Ich will „was anderes“. Eine lebenslange Parlamentskarriere ist nicht das, was ich in meinem Leben anstrebe. Drei Legislaturperioden, zwölf Jahre am Stück, reichen mir persönlich. Denn im Ergebnis unterscheidet sich das Leben als Abgeordneter zu stark zu dem der überwiegenden Bevölkerung. Ich will wieder zurück ins normale Leben!

Wechsel gehören zum Parlament. Veränderungen sind nötig, um neue Impulse in die parlamentarische Arbeit einzuspeisen. Es braucht immer wieder frische Köpfe, die andere Blickwinkel haben, die andere Lebenserfahrungen und Ideen mitbringen. Das belebt den politischen Betrieb enorm und ich weiß, dass in meiner Partei DIE LINKE viele gute Leute sind, die eine super Arbeit im Bundestag leisten könnten. Gerne will ich daher für neue Köpfe „Platz“ machen.

Ich werde den Bundestag verlassen. Nicht die Politik. Politik findet nicht nur im Parlament statt. Ja, im Parlament beeinflusst man manchmal einen Gesetzgebungsprozess, kann hier und da was verändern oder bewirken, auch in der Opposition. Aber: Gesellschaftliche Veränderung braucht Druck auf der Straße. Das Parlament verstaubt und schränkt die eigene Bewegung auf Dauer ein. Man „parlamentarisiert“ sich selbst, wenn man nicht aufpasst. Self-Care ist aus meiner persönlichen Perspektive wichtig, wenn man seinen politischen Anspruch, diese Gesellschaft zu einer gerechteren und besseren umzugestalten, nicht verlieren will. Auch deshalb braucht es im Parlament Wechsel und Veränderung in der Zusammensetzung.

Abschließend danke ich allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die über die vielen Jahre bei mir gearbeitet haben. Ohne euch hätte ich meine Arbeit nicht so machen können, wie ich es gemacht habe!

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