22.02.2013, Reden

Hunger bekämpfen statt Agrarkonzerne füttern

Der debattierte SPD-Antrag macht Vorschläge zur Hungerbekämpfung und fordert richtigerweise u.a. die Eindämmung von Nahrungsmittelspekulation und Landraub. Die aktuelle neoliberale Ausrichtung des Entwicklungsministeriums und die Investitionsförderung für deutsche und europäische Agrarkonzerne, auch durch die G8, wird hingegen nicht thematisiert.


4.02.2013, Video

Niema Movassat erneut als Kandidat für die Bundestagsliste gewählt

Am vergangen Wochenende wählte DIE LINKE. NRW im Messezentrum Essen ihre Landesliste für die Bundestagswahl. Zu dem hervorragenden Abschneiden des Oberhausener Bundestagsabgeordneten Niema Movassat gratuliert die Sprecherin der LINKEN Oberhausen Ute Bock:

"Mit 87,1 Prozent ist unser Kandidat mit einem Spitzenergebnis auf Platz 6 der


1.02.2013, Video

Rede: Gerecht verteilen - Armut besiegen!

SPD und Grüne fordern in Anträgen die Bundesregierung auf, die Schaffung sozialer Sicherungssysteme zum Schwerpunkt in der Entwicklungszusammenarbeit zu machen. DIE LINKE. schließt sich diesem Anliegen zwar an, aber die fortschreitenden Umverteilung von unten nach oben wird damit nicht grundlegend gelöst. Mit der Agenda 2010


30.01.2013, Video

Um was es wirklich geht in Mali: geostrategischen Interessen

In diesem kurzen Podcast geht es um den Krieg in Mali, seine Auswirkungen und Folgen und um was es Frankreich bei der Intervention wirklich geht. Deutschland ist an diesem Krieg beteiligt, die Unterstützung wird nun auch weiter ausgebaut. Dabei geht es weder Frankreich noch Deutschland


18.01.2013, Video

Fragestunde Bundestag: Bundeswehreinsatz in Mali - Teil 1

Gehe zu Teil 2

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Wir kommen zur dringlichen Frage 2 des Kollegen Niema Movassat:

Welche genauen politischen und militärischen Ziele verfolgt die Bundesregierung mit ihrer politischen und am 14. Januar 2013 auf eine ausschließlich informelle Information des französischen Verteidigungsministers


18.01.2013, Video

Fragestunde Bundestag: Bundeswehreinsatz in Mali - Teil 2

Gehe zu Teil 1

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Wir kommen zur dringlichen Frage 2 des Kollegen Niema Movassat:

Welche genauen politischen und militärischen Ziele verfolgt die Bundesregierung mit ihrer politischen und am 14. Januar 2013 auf eine ausschließlich informelle Information des französischen Verteidigungsministers


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30.11.2012, Reden

Bundesregierung gefährdet Fortschritte bei der Aidsbekämpfung

Die Bekämpfung der Aids-Pandemie hat weltweit große Fortschrtitte gemacht. Nichtregierungsorganisationen sprechen gar schon davon, der Anfang vom Ende von Aids sei in greifbarer Nähe. Dennoch gleicht eine HIV-Infektion für Menschen im globalen Süden häufig immernoch einem Todesurteil, schlicht weil die betroffenen zu arm für Medikamente