Transparenz

Transparenz bei der Frage meines Einkommens ist mir wichtig. Denn die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht zu erfahren, welche Bezüge wir Abgeordnete erhalten.

Abgeordnete werden nicht wie Arbeitnehmer oder Beamte bezahlt, sondern sind Inhaber eines öffentlichen Amtes. Dieses Amt sollte jeder unabhängig von seiner individuellen Lebenssituation ausüben können: Es gilt das Prinzip des chancengleichen Zugangs zum Abgeordnetenmandat.

Die Abgeordnetendiät beträgt seit dem 1. Juli 2017 monatlich 9.541,74 Euro. Es gibt keine jährliche Sonderzahlung. Das Einkommen ist einkommenssteuerpflichtig. Auch die Krankenversicherung (ich bin gesetzlich krankenversichert) ist darüber zu bezahlen. Hier finden Sie eine Beschreibung, wie die Höhe der Abgeordnetendiät begründet wird.

Grundsätzlich gilt, dass alle gewählten Abgeordneten in der Lage sein sollen, effektiv ihre vielseitigen Aufgaben zu erfüllen. Zur Abgeordnetendiät kommt deshalb eine steuerfreie Kostenpauschale. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und beträgt derzeit 4.318,38 Euro monatlich. Dieses Geld verwende ich für die Miete, Einrichtung und laufende Kosten meiner Wahlkreisbüros, meiner Zweitwohnung in Berlin, Fahrtkosten im Wahlkreis, dienstliche Auslagen meiner MitarbeiterInnen, Wahlkreisbetreuung, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit.

Von meiner Diät gehen diverse Summen als Spenden und Beiträge ab, hier übersichtlich aufgeführt:

a.) monatlich

  • 1331,00 Euro Mandatsträgerbeitrag an den Parteivorstand DIE LINKE. 
  • 500,00 Euro Mandatsträgerspende an DIE LINKE. NRW
  • 230,00 Euro Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
  • 180,00 Euro Mitgliedsbeitrag DIE LINKE
  • 45,00  Euro DIE LINKE.Oberhausen, Spende
  • 30,00  Euro Mitgliedsbeitrag Linksjugend [‘solid]
  • Ca. 200,00 Euro zusätzlich für soziale Projekte und Initiativen (jeweils Einzelspenden)

b.) jährlich

  • 36,00 Euro Mitgliedsbeitrag Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
  • 120,00 Euro AIDS Hilfe Oberhausen

Nebentätigkeiten: Keine