TAZ: Theoretische Mehrheit im Bundestag

22.02.2018, Presseecho

taz.de, 22.02.2018, Jakob Kulick

Kiffer dürften einatmen – im Deutschen Bundestag besteht eine theoretische Mehrheit, die die Entkriminalisierung des Cannabiskonsums vorantreiben will. Die Bundestagsfraktionen von FDP, Linken und Grünen stellen am Donnerstagabend ihre Vorschläge zu dem Thema im Parlament zur Debatte. Das Novum: Auch die SPD hat signalisiert, dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüberzustehen. [...]

Der Antrag der Linksfraktion geht weiter. Der Besitz von bis zu 15 Gramm der Droge soll demnach entkriminalisiert werden. „Es ist an der Zeit, die unsägliche Prohibitionspolitik zu beenden“, erklärte Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. [...]

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