11.02.2016, News Essen

Rede beim Politischen Aschermittwoch in Essen

Es gilt das gesprochene Wort

Liebe Genossinnen und Genossen

liebe Freundinnen und Freunde, 

Karneval ist leider nicht immer lustig. Das kennen sicherlich alle, die am Tag nach Rosenmontag schon mal einen fiesen Kater hatten. Aber abseits dieser regelmäßigen Unlustigkeit gab es dieses Jahr an Karneval


14.02.2014, Presseecho

nd: Schüler streiken für Refugees

An der Freien Universität versammelten sich 100 Studierende im Foyer für ein »Teach-In«, wo neben mehreren Geflüchteten auch der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (LINKE) die »rassistische, schizophrene Diskussion« über Einwanderung anprangerte.


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22.02.2013, Reden

Hunger bekämpfen statt Agrarkonzerne füttern

Der debattierte SPD-Antrag macht Vorschläge zur Hungerbekämpfung und fordert richtigerweise u.a. die Eindämmung von Nahrungsmittelspekulation und Landraub. Die aktuelle neoliberale Ausrichtung des Entwicklungsministeriums und die Investitionsförderung für deutsche und europäische Agrarkonzerne, auch durch die G8, wird hingegen nicht thematisiert.


1.02.2013, Video

Rede: Gerecht verteilen - Armut besiegen!

SPD und Grüne fordern in Anträgen die Bundesregierung auf, die Schaffung sozialer Sicherungssysteme zum Schwerpunkt in der Entwicklungszusammenarbeit zu machen. DIE LINKE. schließt sich diesem Anliegen zwar an, aber die fortschreitenden Umverteilung von unten nach oben wird damit nicht grundlegend gelöst. Mit der Agenda 2010


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22.11.2012, Reden

Entwicklungspolitik heißt Umverteilung – in Deutschland und weltweit

Der letzte entwicklungspolitische Haushalt unter Minister Niebel sieht Kürzungen um 87 Millionen Euro vor. Die Bilanz von Herrn Niebel als Entwicklungsminister ist jedoch auch weit über das Verfehlen von zugesagten Haushaltsversprechen und der Nichterreichung des 0,7%-Ziels hinaus verheerend. Fast die Hälfte der GIZ-Belegschaft ist mit


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8.11.2012, Reden

Dringliche Fragen zum Einsatz der Bundeswehr in Mali

Vizepräsident Eduard Oswald:


Zu Beginn der Fragestunde rufe ich die dringlichen Fragen auf Drucksache 17/11313 auf. Die dringlichen Fragen beziehen sich auf den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung. Zur Beantwortung steht der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt zur Verfügung.


Ich rufe die dringliche Frage 1 unseres


17.10.2012, Video

Soziale Gerechtigkeit bedeutet Umverteilung - weltweit!

Die Hälfte der Menschen auf der Welt hat keinen Zugang zu sozialer Sicherung und ist dadurch Krankheiten, Arbeitslosigkeit und Armut schutzlos ausgeliefert. Für die Einrichtung sozialer Sicherungssysteme hier, aber auch in den Entwicklungsländern, ist die Umverteilung von oben nach unten der zentrale Punkt. Denn eine


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21.10.2011, Reden

Landraub bedeutet Hunger!

Internationale Konzerne, aber auch Staaten, sichern sich immer häufiger den Zugriff auf große landwirtschaflich nutzbare Flächen in Entwicklungsländern. Käufe oder auch hundertjährige Pachtverträge verschärfen die Ernährungsproblematik in zahlreichen Ländern Afrikas massiv. Die Flächen dienen internationalen Konzernen als Spekulationsobjekte oder werden von anderen Staaten zum Anbau