23.02.2018, Reden

Konsum von Cannabis gehört entkriminalisiert

Das Cannabisverbot ist gesundheitsschädlich, weil es einen dubiosen Schwarzmarkt fördert, auf dem gestreckte Produkte und tödliche Substanzen in Umlauf sind. DIE LINKE fordert, den Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren. Wir brauchen endlich einen regulierten Zugang zu Cannabis.


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2.02.2018, Reden

Für die doppelte Staatsbürgerschaft – gegen die völkische AfD

Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft vorgelegt. Diesen haben wir klar abgelehnt:Die Abschaffung wäre integrationsfeindlich. Der Gesetzentwurf der AfD ist zudem ein Sammelsurium völkischer Begriffe. Hier die Rede in voller Länge.


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12.12.2017, Reden

Den Überwachungsstaat zurückdrängen

Wir erleben einen ständigen Abbau von Grundrechten, indem immer neue Überwachungsgesetze erlassen werden. Viele dieser Gesetze sind grundrechtswidrig, immer wieder müssen Gerichte eingreifen.


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1.06.2017, Reden

G20-Afrika Gipfel dient Profitinteressen der Konzerne

Im Juni findet in Berlin die G20-Afrika-Konferenz statt. Aber statt eine eigenständige Entwicklung im Sinne der Menschen in Afrika zu unterstützen, setzt Deutschland auf einen neoliberalen Giftcocktail. Der von Bundesfinanzminister Schäuble vorgelegte „Compact with Africa“ zeigt, dass der Bundesregierung die Menschen auf dem Kontinent egal sind. Sie versteht sich als Anlageberater für die Interessen großer Konzerne.


Foto: Niels-Holger Schmidt
28.01.2017, Reden

Grußwort zur Konferenz "Genug für Alle": Soziale und ökologische Fragen gehören zusammen

Am 27. und 28.01. fand in der Zeche Zollverein die sozial-ökologische Konferenz der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt. Unter dem Titel "Genug für Alle" diskutierten ca. 300 Teilnehmer*innen über nachhaltige Alternativen zur Ausbeutung des Planeten und Menschen. Als Essener Abgeordneter durfte ich das Grußwort am Anfang der Konferenz halten. Nachfolgend die Rede


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26.01.2017, Reden

Planlos, Kopflos, Sinnlos – Die Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung macht Mali-Mission zum größten laufenden Bundeswehreinsatz überhaupt. DIE LINKE lehnt den Mali-Einsatz ab. Die Mission wird von weiten Teilen der malischen Bevölkerung abgelehnt. Es droht eine Entwicklung wie in Afghanistan. Eine Strategie bei der Mission ist nicht zu finden.


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26.01.2017, Reden

Bundesregierung stellt Profitinteressen vor Menschenrechte

Mit dem Textilbündnis und dem nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte hat die Bundesregierung am Ende dieser Wahlperiode einmal mehr bewiesen, dass sie als verlängerter Arm der Wirtschaftslobby agiert. Statt endlich die gesetzlichen Vorgaben zu machen, spielt sie weiter auf Zeit.