19.02.2021, Video

Terroranschlag in Hanau - wie konnte das passieren?

Am 19.02.2020 fand in Hanau ein rechtsterroristischer Anschlag statt. Neun Menschen wurden aus rassistischen Motiven ermordet: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov. Der Täter wurde nicht gefasst, sondern ermordete noch seine Mutter und erschoss sich selbst.


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25.06.2020, Video

Rassismus und Gewalt durch die deutsche Polizei?

Seit der Ermordung von George Floyd in den USA haben wir auch in Deutschland eine Debatte über rassistische Polizeigewalt. Gibt es Rassismus in der deutschen Polizei? Gibt es illegale Polizeigewalt? Und existieren Verbindungen der Polizei zu Rechtsextremen?


Keine Ämter für Rassisten!

Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht die Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses bestätigt hat. Brander war aufgrund seiner menschenverachtenden und rassistischen Äußerungen von Anfang an ungeeignet für dieses Amt.


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22.03.2019, Reden

Unabhängige Polizeibeschwerdestellen - Jetzt!

Polizeigewalt und rassistische Polizeikontrollen sind in Deutschland keine Einzelfälle. NSU-Errmittlungen, der Fall Oury Jalloh und neuerdings auch die neonazistischen Strukturen innerhalb der hessischen Polizei verdeutlichen, dass wir endlich eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle brauchen, wo Betroffene von Polizeigewalt und rassistischen Ermittlungspraxen sich hinwenden können.


Essener Tafel: Besser spät als nie

Linke Bundestagsabgeordneter Niema Movassat begrüßt die Entscheidung der Essener Tafel wieder alle Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität, zu bedienen. .Die Essener Tafel bedient wieder nichtdeutsche Neukunden. Es darf nie wieder passieren, dass Menschen in diesem Land aufgrund ihrer Herkunft ausgeschlossen werden.