Raab als Kanzler wäre spannender – Kommentar zum TV Duell Merkel vs. Steinbrück

01.09.2013, Diverses

Mein kurzer Kommentar bei Facebook zu Beginn des TV Duells zwischen dem Möchtegernkanzler Peer Steinbrück (SPD) und der meinungslosen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war: Der Karnevalsumzug hat begonnen.“ Wie falsch ich liegen sollte! Ein Karnevalsumzug ist ein freudiges Ereignis, bei dem man lacht, feiert und lustige Kostüme trägt. Steinbrück vs. Merkel hingegen war schlimmstes Schnarchnasenprogramm. Eine Kanzlerin, die viel redet, aber inhaltlich so gut wie nichts sagt. Und ein Herausforderer, der viele schlaue Sätze auswendig gelernt hat, aber an Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten ist.

Merkel malt sich Deutschland schön: Tolle Beschäftigungszahlen, alles läuft wunderbar, Deutschland oben auf usw. (eigentlich fehlt nur noch, dass sie sagt: „Wir sind die Geilsten“). Dabei schuften 7,4 Millionen Menschen in Billigjobs in Deutschland, 1,3 Millionen Menschen müssen ihr Gehalt aufstocken lassen, weil sie zu wenig verdienen. Das ist der Preis von Merkels tollen Beschäftigungszahlen – dass immer mehr Menschen nicht von ihrer Arbeit leben können. Und Steinbrück?! Der kritisierte die Auswüchse der Leiharbeit, redete von sozialer Gerechtigkeit. Jetzt kurz vor der Wahl fällt es der SPD offensichtlich nicht schwer, sozial zu tun. Aber in der Schweiz würde man fragen: „Wer hat’s erfunden?“ Erst hat die SPD mit der Agenda 2010 Millionen Menschen in Armut, Billigjobs und Zeitarbeit getrieben, und nun kritisiert sie das selbige, ohne dabei auf die eigene Verantwortung einzugehen. Unglaubwürdiger geht’s nimmer!

Und in einer der großen entscheidenden Fragen unserer Zeit – die Frage, wie man umgeht mit der Euro- und Wirtschaftskrise – gibt es zwischen Steinbrück und Merkel keinerlei Unterschied. Die SPD hat allen so genannten Rettungspaketen im Bundestag zugestimmt. Das Steinbrück sich im TV Duell anschickt, Merkel für den „Eurorettungskurs“ zu kritisieren, ist daher besonders lächerlich. Wie wäre es, wenn Steinbrück und seine SPD mal gefordert hätten, die Rettungspakete von Steuerzahlungen der griechischen Superreichen abhängig zu machen? Oder der Senkung der Rüstungsexporte Griechenlands (der einzige Haushaltstopf in Griechenland, der nicht gekürzt wurde; die Waffen kommen vor allem aus Deutschland) zur Bedingung zu machen? Oder das Wichtigste – dass es keine Kürzungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung in Griechenland geben darf, weil das die Menschen unmittelbar in Verarmung und Elend führt? Nichts kam in der Richtung von der nun ach-so-sozialen SPD.

Dass Steinbrück dann nicht mal bereit war, was zu Politikergehältern zu sagen, war eine gewisse Pointe der Sendung. Vor kurzem war ihm das Kanzlergehalt ja noch zu gering. Und sein Wahlkampf lässt auch darauf schließen, dass er den Job gar nicht will.

Sowieso stinkt die Unglaubwürdigkeit des SPD Möchtekanzlers zum Himmel. Da erzählt er frech, er sei schon immer für den Mindestlohn gewesen. Am 01.04.2006 zum Beispiel sprach sich derselbe Steinbrück gegen einen Mindestlohn aus (vgl.: http://www.spiegel.de/wirtschaft/konfrontationskurs-steinbrueck-gegen-mindestlohn-a-409314.html). Gut war, dass die Moderatoren kritisch nachfragten, ob 8,50 Euro wirklich genug sind! Denn nur wenn man 10 Euro / die Stunde verdient und 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlt, erhält man eine Rente über dem Grundsicherungsniveau. Deshalb geht es gar nicht unter 10 Euro Mindestlohn!

Fazit: Das TV Duell war langweilig und ermüdend. Es war kein Karnevalsumzug, sondern Volksmusikprogramm a la MDR. Für etwas Erheiterung und kritische/kreative Zwischenfragen sorgte einzig Stefan Raab. Raab als Kanzler wäre ohne Frage spannender als Steinbrück und Merkel. Schlimmer kann’s nicht mehr werden, weder politisch noch vom Niveau. Und wer ansonsten nach einer ernsthaften politischen Alternative zum Einheitsbrei sucht, sollte am 22.09.2013 das Kreuz bei DIE LINKE machen. 

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