Pressemitteilungen

Niebel sollte Worten Taten folgen lassen

„Die Handelspolitik der EU führt seit Jahren dazu, dass Entwicklungsstaaten ein Vielfaches dessen, was sie durch die die Entwicklungszusammenarbeit erhalten, an wirtschaftlichem Schaden erleiden. So formuliert eine UNCTAD Studie für das Jahr 2003, dass der EU-Protektionismus den Entwicklungsländern jährlich 700 Milliarden Dollar Exporteinkommen kostet –


Mahnwache für die Opfer des Bombenangriffs von Kundus

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, u.a. die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Uli Maurer und Jan van Aken sowie auch Niema Movassat, und Vertreter der Friedensbewegung nahmen an der Gedenkaktion für die afghanischen zivilen Opfer in Kundus am Freitag, den 18.12.2009, von 13-14 Uhr vor


18.12.2009, Pressemitteilung

Stadt muss Ausbildung auf eigene Kappe nehmen

Der erneute Beschluss der Bezirksregierung Düsseldorf, der Stadt Oberhausen im zweiten Jahr in Folge zu verbieten, junge Menschen für den Allgemeinen Verwaltungsdienst auszubilden, wollen wir so nicht hinnehmen. Das ist ein eklatanter Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung, Überschuldung hin oder her.


Scheitern in Kopenhagen bedeutet Hungertote in Ostafrika

„In Ostafrika droht aufgrund anhaltender Dürre eine Hungerkatastrophe. Gestern hat die EU-Kommission humanitäre Hilfe im Wert von 75 Millionen Euro für die an Dürre leidende Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Heute gehen die Verhandlungen in Kopenhagen weiter, bei denen die Industrienationen versuchen, sich möglichst preiswert aus 


27.11.2009, Pressemitteilung

Anstandslos!

Zur Durchsuchung der Oberhausener Gedenkhalle durch die Polizei erklärt Niema Movassat, Mitglied des Deutschen Bundestages aus Oberhausen:

„Die Gedenkhalle ist – wie der Name schon sagt – ein Ort der Erinnerung, ein Ort zum inne halten und nachdenken über die schrecklichen Verbrechen während der nationalsozialistischen


27.11.2009, Pressemitteilung

Hochschulrektorenkonferenz sollte sich für Bildung für Alle einsetzen

Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, nach deren Worten die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland "barer Unfug" sei. Anlässlich der heutigen Hochschulrektorenkonferenz erklärt er:

Die Hochschulrektoren


20.11.2009, Pressemitteilung

Weltkindertag 2009: Mehr als 24.000 Babys und Kleinkinder sterben täglich an behandelbaren Krankheiten

„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für