Pressemitteilungen

Resümee am Welttuberkulosetag macht deutlich:

Bundesregierung hat die Gesundheitsmillenniumsziele bereits aufgegeben

"Trotz dramatischer Todeszahlen investiert die Bundesregierung nach wie vor nur lächerliche Beträge in die Bekämpfung der so genannten "vernachlässigten Krankheiten". Deutschland trägt so -wie die meisten Industriestaaten auch- eine Mitschuld an dem unnötigen Tod Hunderttausender Menschen", erklärt Niema Movassat,


Kontrolle der GTZ durch Niebel bedeutet deutsche Wirtschaftsinteressen statt Armutsreduzierung

"Die strengere Kontrolle und größere Regierungsnähe, die Entwicklungsminister Niebel für die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) anstrebt, ist kein Weg für eine bessere Entwicklungszusammenarbeit", so Niema Movassat anlässlich der Pläne von Bundesentwicklungsminister Niebel, denen zufolge die Zusammenlegung des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) und der Bildungsorganisation


6.03.2010, Pressemitteilung

Niebels Entwicklungspolitik ist eine Farce

„Minister Niebel wandelt das Entwicklungsministerium schrittweise zu einem Mix aus Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium um“, kritisiert Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE die jüngsten Äußerungen des Ministers. „Wenn nun der Minister selbst die international versprochene Steigerung der


Solidarität mit Schlecker-Beschäftigten!

[caption id="attachment_1276" align="alignleft" width="290" caption="Rote Karte für Schlecker!"]Rote Karte für Schlecker![/caption]

Leider kann ich heute nicht selbst bei den Protesten dabei sein, da Sitzungswoche in Berlin ist. Mein Büro und natürlich die Fraktion der LINKEN in Oberhausen wird mich aber sicher gut vertreten. Selbstverständlich solidarisiere aber auch


4.02.2010, Pressemitteilung

Mittel für globalen Aids-Fonds müssen ausgebaut statt abgebaut werden

„Die Kürzung von 58 Millionen € für den Globalen Aids, Tuberkulose und Malaria Fonds im Bundeshaushalt 2010 ist ein Fehler, der von der Bundesregierung sofort zurückgenommen werden muss. Die Bekämpfung dieser Krankheiten muss finanziell stärker gefördert statt reduziert werden; der heutige Brief diverser Hilfsorganisationen macht