Pressemitteilungen

Movassat solidarisch mit Verdi und Beschäftigten

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen.

„Höhere Löhne bedeuten motivierte Mitarbeiter und eine Stärkung der Binnenkonjunktur. Ich finde vor allem die Forderung nach einem Sockelbetrag von


Neue Große Koalition ist schlecht für die SPD und für das Land

Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Weichen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Wer eine politische Wende um 180 Grad möchte, ein Ende der merkelschen Politik, der muss jetzt etwas dagegen tun. Der Koalitionsvertrag gibt dafür so gut wie nichts her. In all diesen relevanten Fragen versagt der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.


Große Koalition: Schlecht für die Menschen

Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik, die Merkel, Schulz und Seehofer für die nächsten vier Jahre planen, geht in weiten Teilen vorbei an den Bedürfnissen und Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung. Statt die soziale Ungleichheit durch Umverteilung zu stoppen bleiben Reiche und Vermögende verschont.