Zahlen im Armutsbericht bleiben dramatisch - Armut in Oberhausen gestiegen!

Die Bundesregierung erzählt gerne, wie gut es Deutschland ginge. Was für eine Farce! Denn die Armutszahlen in Deutschland sind weiter dramatisch, wie der heute vorgestellten Armutsbericht 2019 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt. In Oberhausen nimmt Armut immer weiter zu und ist tief in die Mitte der Gesellschaft gerückt. 17,2 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener erhalten SGB II Leistungen, auch diese Zahlen sind in den letzten Jahren gestiegen. Das ist ein sozialpolitischer Skandal und verdeutlicht, was wir immer gesagt haben: Hartz IV ist Armut per Gesetz.


Antifaschismus ist gemeinnützig!

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA ist ein perfider Angriff auf alle antifaschistische Organisationen und alle Demokratinnen und Demokraten. In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner vorgehen ist der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA das allerletzte politische Signal.


Solidarität mit den Streikenden Gebäudereiniger*innen

Meist kennen wir Sie nicht und sehen Sie nicht, und doch sind es nicht nur unsere Büros, die jeden Morgen gereinigt werden, sondern u.a. auch unsere Krankenhäuser, die gereinigt und keimfrei gehalten werden. Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger gebührt dafür eigentlich jeden Tag unser Dank.


Sommerfest der rechtsextremen Ülkücü-Bewegung absagen!

Am kommenden Sonntag lädt der Türkisch-Islamische-Kulturverein unter dem Logo der vom Verfassungsschutz beobachteten, rechtsextremen Ülkücü-Bewegung zu einem vermeintlichen Sommerfest nach Dinslaken ein. Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich verärgert über die Zulassung der Veranstaltung von Seiten der Stadt Dinslaken, die wider besseren Wissens diese Bewegung verharmlost und türkischen Rechtsextremisten öffentlichen Raum zur Verfügung stellt.


Anstieg rauchspezifischer Erkrankungen in Oberhausen ernst nehmen - Für ein umfassendes Tabakwerbeverbot

 „Weltweit sterben jährlich etwa sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens, während die Tabakindustrie Milliardengewinne einfährt“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Weltnichtrauchertages am kommenden Freitag. Auch in Oberhausen stieg die Zahl derer, die wegen rauchspezifischer


DIE LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung bei der STOAG

Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht setzt die Bundeswehr vermehrt auf die Anwerbung und Rekrutierung Minderjähriger. Im Oberhausener Stadtbild sind zuletzt nicht nur an Bushaltestellen großflächige Werbeanzeigen für den Dienst an der Waffe zu lesen, sondern inzwischen fährt auch eine Straßenbahn in Camouflage. Das lehnen wir ab.


Movassat überreicht Spendenscheck ans PARKWERK Lohberg

Für ihr Projekt „Parkmarkt“ erhielt der Verein PARKWERK Lohberg am 31. Oktober 2018 eine Spende in Höhe von 900 Euro vom Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Übergeben wurde der Spendenscheck durch den Dinslakener Bundestagsabgeordneten Niema Movassat. Movassat nutzte die Scheckübergabe für ein ausführliches Gespräch, um sich über die zahlreichen Aktivitäten des Vereins zu informieren.