Gute Neuigkeiten für die Stadt Oberhausen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine Förderung in Höhe von rund 222.000 Euro für die Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel im Stadtteil Osterfeld beschlossen. Oberhausen hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt.
Rechtslage bei CBD nicht so eindeutig, wie Polizei sagt
martin
4. Mai 2021 - 18:12
Im Lokalteil der gestrigen Ausgabe der WAZ ist eine Pressemitteilung der Polizei Oberhausen abgedruckt worden, die besagt, dass CBD-Hanf fast immer illegal sei. Drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Niema Movassat, entspricht dieser Behauptung entschieden.
Pressemitteilung Oberhausen
Solidarität mit Tareq Alaows!
martin
30. März 2021 - 20:30
Tareq Alaows, Bundestagskandidat für Bündnis90/Die Grünen in Oberhausen und Dinslaken, wird nicht für den nächsten Bundestag kandidieren. Der zuständige Ortsverband hat heute in einer Pressemitteilung Alaows' Rücktritt bekannt gegeben. Begründet wird dieser vor allem mit massiven Rassismuserfahrungen und Bedrohungen seit der Bekanntmachung der Kandidatur.
Pressemitteilung Oberhausen
Integrative Sportkirche Osterfeld-Heide: Oberhausen erhält 3 Millionen Euro!
martin
4. März 2021 - 13:59
Heute sind im Haushaltsausschuss rund 400 Millionen Euro für kommunale Projektanträge im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesinnenministeriums beschlossen worden. Oberhausen hat eine Zusage von 3 Millionen Euro erhalten.
Pressemitteilung Oberhausen
NOlypmia an Rhein & Ruhr
daniel
25. Februar 2021 - 13:02
Die private Initiative „Rhein-Ruhr-City“ bereitet eine Bewerbung ihrer Region für die olympischen Spiele 2032 vor. Vorangetrieben wird diese von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der diesen Freitag mit den Bürgermeister*innen möglicher Standorte sprechen möchte, um die Grundlagen für die Bewerbung, etwa auch die Form der Bürger*innenbeteiligung, zu klären. Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter aus NRW und sein Fraktionskollege Lorenz Gösta Beutin aus Schleswig-Holstein sprechen sich deutlich gegen diese Pläne aus.
Pressemitteilung Essen
Ja zum Klimacamp im Sterkrader Wald!
martin
16. Februar 2021 - 17:36
Ab dem 2. Juli wird es ein Klimacamp im Sterkrader Wald geben. Ziel des Camps ist es, den geplanten Autobahnausbau zu verhindern, für den um die 5000 Bäume gefällt werden müssen. Die Fridays For Future-Bewegung bewirbt das Camp bereits auf Social Media.
Pressemitteilung Oberhausen
Nein zum neuen Bevölkerungsschutzgesetz!
daniel
18. November 2020 - 18:25
Bei der heutigen Abstimmung des neuen Bevölkerungsschutzes habe ich heute mit NEIN gestimmt. CDU/CSU und SPD hatten acht Monate Zeit für einen Gesetzentwurf und peitschen jetzt innerhalb von nur einer Woche die schärfsten Einschränkungen in der Geschichte des Grundgesetzes durch.
Pressemitteilung Oberhausen
Neuer Skandal im Essener Polizeipräsidium muss Konsequenzen haben
daniel
24. September 2020 - 13:15
Erst kommt raus, dass 30 Beamte in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Zudem wissen wir über diverse Rassismus und Polizeigewalt Vorwürfe in den vergangenen Jahren. Und nun kommt eine so genannte Handreichung ans Tageslicht, welche ganz klar rassistische Stereotypen bedient. Was wir jetzt brauchen ist ein Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Vorgängen im Polizeipräsidium Essen.
Pressemitteilung Essen
Beängstigende Entwicklung in Essener Polizei
daniel
16. September 2020 - 12:46
Erneut ist in NRW eine Polizei-Chatgruppe aufgeflogen, in der Gedankengut der extremen Rechten verbreitet wurde. Insgesamt sind laut Innenministerium 29 Beamtinnen und Beamte in mehreren Chatgruppen, welche strafrechtlich relevantes Material enthielten. Dazu Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter mit Bürger*innenbüro in Essen:
Pressemitteilung Essen
