DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste: "Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der Mobilität angewiesen. "
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat ist aufgrund seines aussichtsreichen 6. Listenplatzes wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Wir freuen uns als LINKE über 8,3 Prozent in Oberhausen. Dafür möchte ich den Wählerinnen und Wählern und vor allem den vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren engagierten Wahlkampf vor Ort danken.
Zur Initiative der neuen Landesregierung die Regelungen für die Sonntagsöffnung zu lockern und der dazu erschienen Presseberichterstattung äußert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ablehnend und fordert die Stadtverwaltung zum Schutz der Einzelhandelsbeschäftigten auf, keine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten für die Zukunft vorzunehmen.
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge und einer möglichen Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickoxide auch gegen die Stadt Oberhausen, fordert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) die Stadt Oberhausen zum Handeln auf: „Jetzt den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten, wäre falsch“.
Anlässlich der seitens der SPD angekündigten Beschlussfassung im Bundestag über einen Gesetzentwurf zur ‚Ehe für alle‘ meine aktuelle Pressemitteilung
In der Gemeinschaftsunterkunft an der Kapellenstraße in Osterfeld werden gegenwärtig sechs Geflüchtete für die Reinigung der Innen- und Außenbereiche der Einrichtung beschäftigt. Dies bestätigt die Beigeordnete für Familie, Bildung und Soziales Elke Münich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage einer Ratsgruppe.
Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet in Berlin im Bundestag wieder das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt, bei dem Jugendliche die Rollen von Abgeordneten übernehmen. Niema Movassat vergibt in diesem Jahr wieder einen der begehrten Plätze.
Der Oberhauener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich schockiert darüber, dass der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Samstag in der König-Pilsener-Arena auftreten und für Erdogans Verfassungsänderung bei den hier in Deutschland lebenden Türken werben wird. Er fordert die Arena auf, die Werbe-Veranstaltung des türkischen Regimes abzusagen.
Am Sonntag, den 29. Januar, will die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in der Oberhausener Luise-Albertz- Halle abhalten. Niema Movassat (DIE LINKE) ruft alle Oberhausenerinnen und Oberhausener auf, sich an der Gegenkundgebung und Demo zu beteiligen. Für eine bunte, respektvolle, friedliche und solidarische Gesellschaft! Lasst uns laut und friedlich zeigen: Die AfD ist in Oberhausen unerwünscht!
