Burg Vondern erhält Bundesmittel für die Sanierung

Für die denkmalgerechte Sanierung erhält die Burg Vondern 250.000 Euro vom Bund. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 6. Mai 2020 beschlossen. Der Abgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) hatte sich hierfür gegenüber der zuständigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eingesetzt.


DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen martin 21. April 2020 - 13:15

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.

Pressemitteilung Oberhausen
Schwarzfahren in Oberhausen: Armut ist keine Straftat! martin 4. Februar 2020 - 16:05

Das Schwarzfahren in Oberhausen ist wieder einmal in den Mittelpunkt der Diskussion geraten. Erneut nehmen die Oberhausener Verkehrsbetriebe (STOAG) dabei ihre aktuellen Zahlen zum Anlass, das Schwarzfahren als Straftat zu titulieren und vergleichen dieses gar mit Diebstahl. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete (DIE LINKE) zeigt sich verärgert über derartige Vergleiche, fordert er, so wie auch seine Partei, doch seit langem eine Entkriminalisierung dessen.

Pressemitteilung Oberhausen
Solidarität mit Zozan – Demokratische Grundrechte verteidigen martin 17. Januar 2020 - 10:23

Am kommenden Mittwoch, 22. Januar, muss sich die Oberhausenerin Zozan G. vor dem Oberhausener Familiengericht verantworten. Weil ihr PKK-Nähe vorgehalten wird, hat das Familiengericht ein Verfahren eröffnet. Der alleinerziehenden, berufstätigen Frau wird unterstellt, dass sie durch ihre politischen Aktivitäten das Wohl ihrer Kinder gefährden würde. Es droht ihr sogar der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat zeigt sich bestürzt über den Prozess.

Pressemitteilung Oberhausen
Schweigen ist keine Zustimmung zur Organspende martin 15. Januar 2020 - 10:20

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Zukunft der Organspende ab. Innerhalb dieser Diskussion stehen sich Widerspruchslösung und Entscheidungslösung gegenüberüber. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird sich gegen die Widerspruchslösung aussprechen und plädiert für eine Verbesserung der bisherigen Entscheidungslösung.

Pressemitteilung Oberhausen
Antifaschismus ist gemeinnützig! martin 29. November 2019 - 11:17

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA ist ein perfider Angriff auf alle antifaschistische Organisationen und alle Demokratinnen und Demokraten. In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner vorgehen ist der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA das allerletzte politische Signal.

Pressemitteilung Oberhausen
Anstieg rauchspezifischer Erkrankungen in Oberhausen ernst nehmen - Für ein umfassendes Tabakwerbeverbot martin 29. Mai 2019 - 15:33

 „Weltweit sterben jährlich etwa sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens, während die Tabakindustrie Milliardengewinne einfährt“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Weltnichtrauchertages am kommenden Freitag. Auch in Oberhausen stieg die Zahl derer, die wegen rauchspezifischer

Pressemitteilung Oberhausen