Niebel sollte Worten Taten folgen lassen

„Die Handelspolitik der EU führt seit Jahren dazu, dass Entwicklungsstaaten ein Vielfaches dessen, was sie durch die die Entwicklungszusammenarbeit erhalten, an wirtschaftlichem Schaden erleiden. So formuliert eine UNCTAD Studie für das Jahr 2003, dass der EU-Protektionismus den Entwicklungsländern jährlich 700 Milliarden Dollar Exporteinkommen kostet –


Mahnwache für die Opfer des Bombenangriffs von Kundus

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, u.a. die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Uli Maurer und Jan van Aken sowie auch Niema Movassat, und Vertreter der Friedensbewegung nahmen an der Gedenkaktion für die afghanischen zivilen Opfer in Kundus am Freitag, den 18.12.2009, von 13-14 Uhr vor


Scheitern in Kopenhagen bedeutet Hungertote in Ostafrika

„In Ostafrika droht aufgrund anhaltender Dürre eine Hungerkatastrophe. Gestern hat die EU-Kommission humanitäre Hilfe im Wert von 75 Millionen Euro für die an Dürre leidende Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Heute gehen die Verhandlungen in Kopenhagen weiter, bei denen die Industrienationen versuchen, sich möglichst preiswert aus 


27.11.2009, Pressemitteilung

Hochschulrektorenkonferenz sollte sich für Bildung für Alle einsetzen

Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, nach deren Worten die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland "barer Unfug" sei. Anlässlich der heutigen Hochschulrektorenkonferenz erklärt er:

Die Hochschulrektoren


20.11.2009, Pressemitteilung

Weltkindertag 2009: Mehr als 24.000 Babys und Kleinkinder sterben täglich an behandelbaren Krankheiten

„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für


17.11.2009, Pressemitteilung

Pressemitteilung: Protest gegen Bildungsmisere dringend nötig

Heute wollen bundesweit Studierende, Schüler und Schülerinnen in über 80 Städten auf die Straße gehen. Sie fordern vor allem die Abschaffung von Studiengebühren und eine Reform der internationalen Bachelor- und Masterstudiengänge. Mehr als 20 Universitäten werden derzeit durch Studierende besetzt. „Die Schülerinnen, Schüler und Studierenden


Eine andere Bildungspolitik ist nötig und möglich!

NRW-MdB DIE LINKE unterstützen bundesweiten Bildungsstreik

Die NRW-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag unterstützt die Fortsetzung des bundesweiten Bildungsstreiks, die am Dienstag (17.11.) auch in NRW mit Protestkundgebungen startet.

Dazu erklärt Niema Movassat, MdB, für die NRW-Landesgruppe: "Die SchülerInnen und Studierenden sind zu Recht sauer über


4.11.2009, Pressemitteilung

Presseerklärung: Iranisches Regime muss Dialog mit Opposition suchen

Die Demonstrationen zeigen, dass die iranische Demokratiebewegung nicht tot ist. Es ist ein mutiges Zeichen, dass Menschen im Iran weiter für ihre Rechte auf die Straße gehen. Dass die iranische Regierung weiter nicht Willens ist, das Demonstrationsrecht zu achten und wieder mit Knüppeln und Tränengas die Proteste unterdrückt, zeigt deutlich die Schwäche des theokratischen Regimes.