Erhalten Opioid-Abhängige in deutschen Gefängnissen eine leitliniengerechte Behandlung? Danach erkundigte sich vor einigen Tagen die Linksfraktion im Bundestag in einer Kleinen Anfrage. Die meisten Teilfragen zur Versorgungssituation ließ das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz unbeantwortet.
Durch den gemeinsamen Gebrauch des Spritzbestecks und den zwangsläufigen Rückgriff auf verunreinigte und gestreckte Stoffe erhöhen sich die gesundheitlichen Risiken von Menschen in Gefängnissen. Das Infektionsrisiko mit HIV oder Hepatitis C beispielweise steigt deutlich. Das muss sich ändern!
Der Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin Günter Nooke, erklärte "europäische Kolonialherrschaft habe dazu beigetragen, Afrika aus archaischen Strukturen zu lösen." Das ist unmöglich und erinnert an Zeiten des Kolonialismus, wie kann ein Mensch nur ein solches Afrika bild haben?
Es wurde wieder Mal im Amri-Untersuchungsausschuss gelogen, was die Rolle einer Vertreterin der Bundesregierung angeht. Gegenüber den Angehörigen der Toten vom Breitscheidplatz ist das eine Unverschämtheit und ein Schlag ins Gesicht.
Wer jetzt eine deutsche Beteiligung an Luftschlägen gegen Syrien fordert, trägt zur Erosion des Völkerrechts bei. Es ist ein Armutszeugnis, was hier seitens der Fraktionen gefordert wird. Die Einhaltung des Völkerrechts, welches für das friedliche Zusammenleben unverzichtbar ist, wird von der CDU/CSU, FDP und Grünen in Frage gestellt - nicht mit uns!
Am Samstag wollen 25.000 Kurden aus Deutschland in Dinslaken feiern. Die Stadt Dinslaken hat das untersagt. Doch es gibt diverse Events wie die Martini-Kirmes, die ohne Probleme auf der Trabrennbahn stattfinden. Die Ablehnung jeder Kooperation zeit, das hat politische Gründe eine Rolle spielen. Die Stadt macht sich zum Erfüllungsgehilfen des türkischen Präsidenten Erdogan.
daniel
4. September 2018 - 10:38
Ich habe mit dem Tagesspiegel über Aufstehen gesprochen und was das Sammelprojekt für die Partei bedeutet, gerade im Angesicht eines Rechtsrucks in der deutschen Gesellschaft und der Zeit nach Chemnitz.
Presseecho
Die britische Zeitung The Times hat in ihrer Sonntagsausgabe über die Zunahme von rechter Gewalt berichtet. Ich habe mit ihnen über die regelmäßigen rechten verbalen Angriffe auf mich und meine Familie gesprochen.
In 900 deutschen Bahnhöfen überwachen Videokameras den öffentlichen Raum. Die rund 6.000 Kameras kosten bis zu 1,3 Milliarden Euro, wie sich nun in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken herausstellt. Das Geld hätte man besser für Präventionsarbeit und soziale Maßnahmen ausgeben sollen.
