7.11.2019, Presseecho

Tagesschau: "Revolte gegen AfD-Politiker Brandner"

Brandner habe im Ausschuss "sehr klar gemacht", dass er nicht weg wolle, berichtet der Linken-Politiker Niema Movassat. Da die AfD-Fraktion Brandner nicht von seinem Posten abberufen wolle, bleibe nur, "den Spuk zu beenden und die Abwahl im Ausschuss zu forcieren".


24.10.2019, Presseecho

NRZ: Parteispenden: Grüne und Linke sind besonders spendabel

Ich habe 2017 insgesamt 23.000 Euro an DIE LINKE gespendet. DIE LINKE Oberhausen erhielt insgesamt 33.500 Euro, wovon 95 Prozent von ihren Mandatsträger*innen gespendet wurde. Unternehmensspenden und Großspenden von Dritten nehmen wir nicht an, wir finanzieren uns selbst!


19.10.2019, Presseecho

taz: Bundestags-Experten zum Türkei-Angriff - Eindeutig völkerrechtswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält den türkischen Angriff auf kurdische Gebiete in Syrien für völkerrechtswidrig. In einer Ausarbeitung schreibt er: „Mangels erkennbarer Rechtfertigung stellt die türkische Offensive im Ergebnis offensichtlich einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta dar.“