22.02.2018, Presseecho

BlastingNews: Cannabis im Bundestag - Aktuell 3 Mal auf der Tagesordnung

Gleich dreimal beschäftigt sich der Deutsche #Bundestag am Donnerstag, 22. Februar, mit dem Thema Cannabis und einer eventuellen Entkriminalisierung und Legalisierung. Niema Movassat: „Es ist höchste Zeit, dass Union und SPD ihre ideologischen Scheuklappen endlich ablegen und sich in Richtung der Legalisierung von Cannabis etwas tut. Die bisherige Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ist eine reine Farce, die unnötig Ressourcen der Polizei und Justiz bindet.“


Sputnik: "Kiffen bald legal? Kripobund will Gras „entkriminalisieren“ – Linke fordert Rücktritt" daniel 8. Februar 2018 - 10:44

Die Drogenpolitik, wie wir sie bis heute erlebt haben, ist gescheitert und muss sich ändern. Drogenbeauftragte Mortler hat ein Bild über Drogen und insbesondere über Cannabis, das nicht zeit- und fachgerecht ist. Sie muss weg und raus aus dem Amt.

Presseecho
31.01.2018, Presseecho

Zeit Online: "Kommt es zum Eklat?"

Niema Movassat bezeichnete Brandners Nominierung zum Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz als unverantwortlich. Leider wurde er mehrheitlich gewählt.


16.01.2018, Presseecho

mitmischen.de: "Reicht das Bafög zu Leben?"

Studenten aus klammen Elternhäusern bekommen hierzulande Monat für Monat Geld vom Staat, das sogenannte BAföG. Die Linksfraktion hat Zweifel daran, dass es hoch genug ist. In einer Kleinen Anfrage stellt die Fraktion Die Linke die Verfassungsmäßigkeit des BAföG-Höchstsatzes in Frage.


4.01.2018, Presseecho

WDR 5: "Iran: Wen soll der Westen unterstützen?"

"Die Proteste im Iran richteten sich zunächst gegen die hohe Arbeitslosigkeit und Lebensmittelpreise, inzwischen zielt die Kritik auf die politische Führung des Landes. Fragen an Niema Movassat, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag."