24.09.2019, RechtBlog

Schmerzgriffe gegen Kinder und Jugendliche: Hamburger Polizei und Polizeigewalt

Am 20. September 2019 gingen deutschlandweit 1,4 Millionen Menschen für effektive Maßnahmen gegen den menschengemachten Klimawandel auf die Straße. Die Demonstrationen waren bunt, friedlich und vielfältig. Von „Fridays for Future über „Bauarbeiter for Future“ bis „Scientist for Future“ waren zahlreiche gesellschaftlichen Gruppen vertreten.


18.09.2019, News

Polizeigewalt in Deutschland - Viele Knüppel, wenige Grundrechte

Linke Aktivist*innen und Fußballfans sind am häufigsten von Polizeigewalt betroffen. Das ist das Ergebnis einer von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Studie zu "Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen" an der Ruhr Universität Bochum. An der Studie nahmen mehr als 3300 Menschen teil.


Unabhängige Polizeibeschwerdestellen - Jetzt!daniel 22. März 2019 - 9:37 Embedded thumbnail for Unabhängige Polizeibeschwerdestellen - Jetzt!

Polizeigewalt und rassistische Polizeikontrollen sind in Deutschland keine Einzelfälle. NSU-Errmittlungen, der Fall Oury Jalloh und neuerdings auch die neonazistischen Strukturen innerhalb der hessischen Polizei verdeutlichen, dass wir endlich eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle brauchen, wo Betroffene von Polizeigewalt und rassistischen Ermittlungspraxen sich hinwenden können.

Reden

Polizei wird in Essen für PR-Aktion benutzt

Über 300 Essener Polizisten, der Zoll und weitere Behörden haben unter den 'wachsamen Augen' des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen, NRW Innenministers Herbert Reul und des Polizeipräsidenten Frank Richter über 800 Personen während einer Großrazzia in der Innenstadt kontrolliert. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hält die Razzia für bloßen Aktionismus.


22.12.2017, News

G20: Hamburger Polizei spielt Wild West

Vor ca. fünf Monaten fand in Hamburg der G20-Gipfel begleitet von zahlreichen Protesten statt. Nun hat die Sonderkommission „Schwarzer Block“ der Hamburger Polizei eine öffentliche Hetzjagd auf zahlreiche Demonstrationsteilnehmer*innen eröffnet, indem sie auf ihrer Homepage mittels Fotos und Videos nach 104 Personen öffentlich fahndet.


13.12.2017, RechtBlog

Polizeigewalt: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Deutschland

Im Dezember 2007 fand ein Fußballspiel zwischen Bayern und 1860 München statt. Zwei Fans wurden von Polizisten durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verletzt und erstatteten Anzeige. Die Beamten konnten nicht ermittelt werden, das Verfahren wurde eingestellt. Polizeigewalt kommt immer wieder vor - oft ohne Konsequenzen. Das muss sich ändern.