Mit dem Listenplatz Sieben ist Niema Movassat sicher im nächsten Bundestag vertreten. Seine Freude fällt trotzdem verhalten aus. Denn auch bei den Linken herrscht großes Entsetzen über das gute Abschneiden der AfD. Dass eine „rassistische, rechtspopulistische Partei“ in den Deutschen Bundestag einziehen wird, sei „kaum zu ertragen“.
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat ist aufgrund seines aussichtsreichen 6. Listenplatzes wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Wir freuen uns als LINKE über 8,3 Prozent in Oberhausen. Dafür möchte ich den Wählerinnen und Wählern und vor allem den vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren engagierten Wahlkampf vor Ort danken.
Kinder- und Altersarmut, Arbeitslosigkeit, Bildungschancen: Das Stadtgespräch zeigte, dass den Oberhausenern soziale Themen durchaus auf den Nägeln brennen und dass Politiker damit im Wahlkampf auf Interesse stoßen. Fünf Bundestagskandidaten stehen knapp hundert Bürgern Rede und Antwort. Zuhörer stellen in der Volkshochschule vor allem Fragen rund um soziale Themen.
Zur Initiative der neuen Landesregierung die Regelungen für die Sonntagsöffnung zu lockern und der dazu erschienen Presseberichterstattung äußert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ablehnend und fordert die Stadtverwaltung zum Schutz der Einzelhandelsbeschäftigten auf, keine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten für die Zukunft vorzunehmen.
Am 07.09. fand eine Podiumsdiskussion am Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Oberhausen statt. Die SchülerInnen wählten zunächst VOR der Diskussion. Wir kamen als DIE LINKE auf 5,2 %. Thematisch ging es vor allem um Innere Sicherheit, Türkeipolitik und Bildungspolitik. NACH der Diskussion wurde nochmal gewählt. Da waren es von den ca. 300 anwesenden SchülerInnen 15,6 %, die für DIE LINKE stimmten: Das machte Platz 2!
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge und einer möglichen Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickoxide auch gegen die Stadt Oberhausen, fordert der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) die Stadt Oberhausen zum Handeln auf: „Jetzt den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten, wäre falsch“.
Die Linke Oberhausen ist in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes gestartet. Viele Mitglieder und Unterstützer der Partei halfen Bundestagskandidat Niema Movassat, die rund 800 Plakate im Oberhausener Stadtgebiet aufzuhängen. Die Wahlkampagne hat eine klare Botschaft: Keine Lust auf ein „Weiter so“ der Politik der Großen Koalition, die die sozialen Probleme nur verwalte, statt sie zu lösen.
Der seit Monaten anhaltende recht schnodderige Tonfall der Oberhausener Polizei auf ihrer eigenen für alle Bürger sichtbaren Facebook-Seite dürfte nun vorbei sein. Polizeipräsident Ingolf Möhring rief seine Beamten zur Ordnung – ein Pressesprecher hatte die in Oberhausen einfallenden Einbrecherbanden als „Pack“ bezeichnet.
Im Bundestag wird gerade über die Ehe für alle gesprochen. Die Abgeordneten haben schon darüber abgestimmt, dass der Punkt heute mit auf die Tagesordnung genommen wird. In ein paar Minuten wird dann über die Ehe für alle selbst abgestimmt. Es ist ziemlich sicher, dass sie beschlossen wird. Auch mehrere Abgeordnete aus Oberhausen sind mit dabei.
