7.05.2021, Video

Was? Ordnungstuf, weil man die AfD als Nazis bezeichnet?

Am 06. Mai hatte die AfD mal wieder richtig heftigen Bullshit im Bundestag vorgelegt. Ich habe dazu geredet - die gesamte Rede findet ihr auch auf der Website - und am Ende der Rede die AfD als Nazis bezeichnet, die man bekämpft. Dafür habe ich einen Ordnungsruf erhalten. Dabei sollte man Nazis als Nazis bezeichnen können.


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6.05.2021, Reden

AfD-Show stoppen!

DIE LINKE hat gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz gestimmt, insbesondere weil sie Ausgangssperren für nicht erforderlich erachtet. Die Partei der Nazis im Parlament veranstaltet mal wieder Theater, um für ihre handwerklich schlechte und inhaltsleere Verfassungsklage gegen das Gesetz zu werben. Hiermit ist sie jedoch viel zu spät dran und im Übrigen wird mit den Rechte nicht kooperiert.


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29.01.2021, Reden

AfD macht aus Coronakrise politisches Geschäft

Zu Beginn der Pandemie kritisierte die AfD die (angebliche) Verharmlosung des Coronavirus durch die Bundesregierung. Mittlerweile betreibt die AfD Verharmlosung, weil sie damit die Corona-Leugner Bewegung als Wählerschaft gewinnen will. Sie geht mit ihrem Rechtspopulismus und ihren Fakenews über Leichen. Es ist ihr ist egal, welche dramatischen Konsequenzen es hat, wenn das Virus nicht ernst genommen wird.


Es hat sich ausgehetzt für Herrn Brandner

Die demokratischen Fraktionen haben heute gemeinsam ein Stoppsignal gesendet. Stephan Brandners Hetze, Rassismus und die Verbreitung antisemitischer Tweets durch ihn haben eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit wichtigen zivilgesellschaftlichen Partnern für den Ausschuss unmöglich gemacht. Eine Abberufung war der einzige Weg, das Vertrauen wiederherzustellen.