Niema Movassat (DIE LINKE) in den Bundestag wiedergewählt – Erschrocken über das Ergebnis der AfD

25.09.2017, Pressemitteilung Oberhausen

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat ist aufgrund seines aussichtsreichen 6. Listenplatzes wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Zum Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl äußert sich Movassat wie folgt:

„Zunächst freuen wir uns als LINKE über 8,3 Prozent in Oberhausen. Damit konnten wir uns gegenüber 2009 leicht verbessern. Dafür möchte ich den Wählerinnen und Wählern und vor allem den vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren engagierten Wahlkampf vor Ort danken. Wir haben mit unserem Fokus auf soziale Gerechtigkeit, auf Frieden und auf den sozialen Ausgleich im Land viele Menschen von unserem Programm überzeugen können.“

Erschreckt zeigt sich Movassat jedoch über das Wahlergebnis der AfD: „Mehr als bitter ist der starke Einzug der AfD in den Bundestag. Ich hätte mir gewünscht, dass die Türen des Parlaments für diese Partei mit ihren rassistischen, sozialchauvinistischen und nationalistischen Parolen verschlossen geblieben wären.

Das Wahlergebnis ist aber auch eine Quittung für die Politik der Großen Koalition aus CDU und SPD, die die soziale Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben hat. Die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte hat die soziale Sicherheit ausgehöhlt und den Sozialstaat beschädigt und damit letztlich auch den Nährboden für die AfD bereitet. Und es zeigt sich: Wer die Parolen der AfD übernimmt, wer das Asylrecht verschärft, der leitet Wasser auf die Mühlen der AfD.“

Niema Movassat gibt sich für die Zukunft kämpferisch: „DIE LINKE wird sowohl innerhalb als auch außerhalb des Parlaments die politische Auseinandersetzung mit den Rechten suchen. Wir werden uns den Nationalisten und geistigen Brandstiftern entgegenstellen und ihre Demagogie entlarven. Gegen rechte Haken hilft nur eine starke Linke!“

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