6.10.2014, News Essen

Kein Mensch ist illegal – Konsequenzen aus Burbach und European Homecare ziehen!

Die jüngsten Vorkommnisse in Burbach und Essen, bei denen Asylbewerber vom Wachpersonal misshandelt worden sind, sind nur die Spitze des Eisbergs einer menschenverachtenden Flüchtlingspolitik. Private Sicherheitsfirmen haben in Asylbewerberunterkünften nichts zu suchen - die schrecklichen Vorkommnisse in müssen Anlass sein, die Unterbringung von AsylbewerberInnen grundlegend anders zu gestalten.


Frau Jujol muss ihr Mandat zurückgeben!

Die über DIE LINKE. Essen Ratsreserveliste gewählte Anabel Jujol hat sich der PARTEI-Piraten Fraktion in Essen angeschlossen und damit Gespräche mit der Partei ausgeschlagen. Dazu Niema Movassat, Essener Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE: „

Die Vermutungen, dass Anabel Jujol bereits länger die Absicht hegte die Fraktion


26.05.2014, Pressemitteilung

Schwerer Fall von Wähler_innenbetrug

Zur heutigen Erklärung von Janina Herff und Anabel Jujol, sich nicht der Essener Ratsfraktion DIE LINKE anzuschließen erklärt Niema Movassat, Essener Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE:

Die Erklärung von Janina Herff und Anabel Jujol ist weder politisch noch menschlich  nachvollziehbar und ein schwerer Betrug an den


4.04.2014, News Oberhausen

NRZ: Schwieriger Start für die Hochschule in Oberhausen

Die neue private Uni in Oberhausen hat große Konkurrenz: Es gibt immerhin schon 16.000 Studienangebote bundesweit. Noch fehlen auch die Partnerfirmen für den dualen Bildungsgang. Natürlich hält die Linkspartei nichts von einer solchen Hochschule. „Dass die Stadt nun auf die private Elitenförderung setzt, lehnen wir strikt ab. Es kann nicht sein, dass in Schulen der Putz von der Decke bröckelt, während eine Privat-Uni von der Stadtspitze hofiert wird und Räume in den besten Gebäuden angeboten werden."


2.04.2014, News Oberhausen

Oberhausen braucht keine private Hochschule

Es ist grotesk, dass die Stadt Oberhausen die Ansiedelung einer privaten Hochschule in der gerade einmal 15 Studierende ausgebildet werden, die dafür aber tausende von Euro Semestergebühren zahlen müssen, als Erfolg verkaufen möchte.


2.10.2012, News

Vortrag: Die selektive Menschenrechtspolitik der Bundesregierung

Die Bundesregierung findet schöne Worte beim Thema Menschenrechte. Sie versagt aber bei den sozialen Menschenrechten und verletzt selbst Menschenrechte. Sie betreibt eine selektive Menschenrechtspolitik. Ein Vortrag beim Symposium gegen Todesstrafe am 22.09.2012 in Marburg.


9.02.2010, News Dinslaken

Wahlkreisbüro nun auch in Dinslaken

Ich bin nun auch in Dinslaken vertreten. Hier der Artikel aus der NRZ zur Eröffnung: Linke eröffnet Geschäftsstelle // Dinslaken, 08.02.2010, NRZ Die Linke Dinslaken hat am Samstag ihre Geschäftsstelle an der Wilhelm-Lantermann-Straße 55 eröffnet.