Am Mittwoch den 13. April, will ein örtlicher Pegida Ableger in Essen marschieren – das wollen wir als Essenerinnen und Essener nicht hinnehmen. Ich unterstütze deshalb den Aufruf von Essen stellt sich quer: Kein PeGiDa in Essen!
Unter dem Namen "Essen gegen Politikwahnsinn" hat ein
Der neue Essener Morgen ist erschienen. Mindestens vier Mal im Jahr erscheint die gemeinsame Zeitung des Kreisverbandes Essen und der Linksfraktion im Rat der Stadt. In jeder Ausgabe informiere ich auf Seite neun über aktuelles aus Bundes- und Weltpolitik sowie über Schwerpunkte meiner Arbeit.
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Am 1 . Mai 201 5 fand in Oberhausen-Osterfeld auf dem Marktplatz eine Kundgebung der rassistischen Partei "Pro NRW" statt. Wir, ein breites Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen, über Gewerkschaften bis hin zu Pfadfindern und der evangelischen Kirche, sind mit ca. 400 TeilnehmerInnen am 1 . Mai 201 5 dem Aufruf des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen / Runder Tisch gegen Rechts gefolgt und haben lautstark auf dem Osterfelder Marktplatz mit einem bunten Kulturprogramm gegen den Auftritt von "Pro NRW" protestiert.
Am 01. Mai 2015 fand in Oberhausen-Osterfeld eine Kundgebung der rechtspopulistischen Partei „ProNRW“ statt. Ein breites Bündnis von Organisationen und Einzelpersönlichkeiten, über Gewerkschaften bis hin zu den Kirchen, mobilisierte gut 400 Personen zu einer Gegendemonstration. Es war eine friedliche Demonstration, bei der es leider immer wieder zu einem provozierenden Verhalten von Seiten der Polizei kam.
Es gilt das gesprochene Wort
Liebe Genossinnen und Genossen
liebe Freundinnen und Freunde,
Karneval ist leider nicht immer lustig. Das kennen sicherlich alle, die am Tag nach Rosenmontag schon mal einen fiesen Kater hatten. Aber abseits dieser regelmäßigen Unlustigkeit gab es dieses Jahr an Karneval
Internationale Konzerne hinterziehen pro Jahr 100 – 190 Milliarden Euro an Steuern durch Steuervermeidung und illegale Praktiken, die den Entwicklungsländern für dringend benötigte Gesundheitssysteme und Bildung verloren gehen. Am 28. Januar 2016 diskutierten Sahra Wagenknecht und Niema Movassat über das Thema.
Im Sommer 2015 besuchte eine Jugend- und Studierendengruppe auf meine Einladung die deutsche Bundeshauptstadt. Gerade als meine Gruppe die Besuchertribünen des Plenarsaals betrat, war die Debatte um die Asylrechtsverschärfung im vollen Gange. Kurz nach der Rede des Abgeordneten Veit (SPD) entrollten einige BesucherInnen ein Transparent, auf dem sie das Recht auf Asyl bekräftigten. Dabei skandierten sie den Spruch „Kein Mensch ist illegal“.
DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch in diesem Jahr erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir beibehalten, denn: Für uns steht das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt!
WAZ, 07.11.2015, Frank Helling
Der Bundestag hat gestern die Regeln für Sterbehilfe verschärft. Wir fragten die Oberhausener Abgeordneten, wie sie abgestimmt haben.[…]
Niema Movassat (Linke):
Ich habe gegen eine Strafbarkeit der Suizidbeihilfe votiert. Das Strafrecht ist meiner Ansicht nach nicht geeignet für so eine sensible
