14.08.2018, News Oberhausen

DIE LINKE verurteilt rechte Gewalt gegen SDS-Aktive

Vergangenen Freitagabend griffen Neonazis zehn Aktive aus dem linken Studierendenverband SDS in Oberhausen an. Rechte Gewalt ist ein Problem, auch in Oberhausen, die durch den neuerlichen Angriff eine neue Eskalationsstufe erreicht hat und sich in eine Kette von Anfeindungen gegen Migranten und Schmierereien im Stadtbild einreiht.


Konstruktives Treffen mit dem STOAG-Betriebsrat martin 19. Juli 2018 - 14:11

Im Rahmen des Besuchs von Bernd Riesxinger haben wir uns auch mit dem Betriebsrat der STOAG (Oberhausener Nahverkehrsdienstleister) getroffen und mit ihm ein sehr spannendes und konstruktives Gespräch geführt. Es ging um überlange Arbeitszeiten, Leiharbeit, Werkverträge und die politische Lage im Land.

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Bernd Riexinger in Oberhausen martin 19. Juli 2018 - 10:33

Am 12. Juli begrüßte ich den Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger in meinem Wahlkreis in Oberhausen. Gemeinsam führten wir im Linken Zentrum durch die Veranstaltung "Politik für die Vielen - Gute Arbeit, gutes Leben für alle", in deren Mittelpunkt die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik des Landes stand.

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22.02.2018, News Essen

Liebe Tafel, tut das nicht

Die Essener Tafel hat entschieden, keine weiteren Menschen mit nicht-deutschen Pass Zugang zur Tafel zu gewähren. Dieses Vorgehen ist unverständlich. Was wir jetzt erleben ist ein undemokratischer Ausschluss von Menschen, der an ganz andere Zeiten erinnert. Essen muss nach Bedürftigkeit und nicht nach Nationalität verteilt werden.


DIE LINKE. Oberhausen solidarisch mit Warnstreiks für bessere Löhne und kürzere Arbeitszeiten martin 8. Januar 2018 - 14:37

Morgen finden in Oberhausen Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten statt. DIE LINKE. streitet für generell für Arbeitszeiten, die nicht das komplette Leben dominieren. Arbeiten um zu leben und nicht leben um zu arbeiten.

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22.12.2017, News

G20: Hamburger Polizei spielt Wild West

Vor ca. fünf Monaten fand in Hamburg der G20-Gipfel begleitet von zahlreichen Protesten statt. Nun hat die Sonderkommission „Schwarzer Block“ der Hamburger Polizei eine öffentliche Hetzjagd auf zahlreiche Demonstrationsteilnehmer*innen eröffnet, indem sie auf ihrer Homepage mittels Fotos und Videos nach 104 Personen öffentlich fahndet.


Neujahrsgruß 2018 - Rückschau und Ausblick martin 22. Dezember 2017 - 11:43

Gemeinsamer Neujahrsgruß des Kreisverbandes Oberhausen, der Ratsfraktion und mir: Im Jahr 2017 hat DIE LINKE im 10. Jahr ihres Bestehens das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. Das ist ein großer Erfolg. Wir haben bei diesen Wahlen gezeigt, dass wir flächendeckend, auch im Westen, über 5 Prozent liegen.

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Das Verbot der Abtreibungsinformation: Ausgedacht von Nazis und verfassungswidrig azad 5. Dezember 2017 - 18:50

Derzeit ist § 219a StGB in aller Munde, nachdem die Ärztin Kristina Hänel vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt wurde. Es gibt gute politische Gründe, die Abschaffung des § 219a StGB zu fordern. Aber auch rechtshistorische und verfassungsrechtliche Gründe sprechen für die Aufhebung der Vorschrift.

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Der Weg zu Neuwahlen daniel 20. November 2017 - 15:31

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Nachfolgend eine Ausarbeitung von mir, wie der Weg zu Neuwahlen ablaufen würde.

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