Mündliche Frage zum DEG-Engegement in dem Makeni-Projekt ADDAX in Sierra Leone

27.11.2015, Schriftliche Fragen

Mündliche Frage Nr. 40 vom 27.11.2015

"Kann die Bundesregierung, die von der NGO "Green Scenery" zugetragene Information, dass die DEG ihr Engagement in dem Makeni-Projekt ADDAX in Sierra Leone beendet, bestätigen, und inwiefern bleibt die Bundesregierung unter diesen Umständen sowie der generellen Unsicherheit bezüglich der Fortführung des Makeni-Projekts bei ihrer Einschätzung, dass sie und die DEG "von den positiven entwicklungspolitischen Effekten des Engagements mit ADDAX in Sierra Leone überzeugt" sind (siehe Antwort 15 der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, BT-Drs. 18/6525)?)"

Antwort des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

  • Die in der Mündlichen Frage getroffenen Äußerungen über mögliche Veränderungen des DEG-Engagements in Makeni-Projekts sind spekulativer Natur, weshalb die Bundesregierung hierzu keine Stellung bezieht.
  • Als Entwicklungsfinanzierer ist die DEG an das Bankgeheimnis gebunden und verweist auf dei durch das Unternehmen regelmäßig über dessen Website öffentlich gemachten Informationen zum Stand des Projekts.
  • Der Antwort der Bundesregierung auf Frage 15 der genannten Kleinen Anfrage ist nichts hinzuzufügen. Darin haben wir dargestellt, dass Bundesreigerung gemeinsam mit der DEG von den positiven Effekten des Engagements mit Addax überzeugt ist und dass die DEG über umfassende Monitoring- und Beurteilungsmechanismen verfügt, um den Stand des Engegements einzuschätzen und bei gegebenen Anlass Konsequenzen zu ziehen. Dabei werden alle verfügbaren Quellen der Meinungsbildung einbezogen, inklusive Medien und NRO. Insbesondere wird Kritik am DEG-Engegament eingehend auf Anpassungsbedarf geprüft.

 

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