Intern tritt Niebel anders auf. Nicht nur, dass sogar mal im Beisein des Chefs gelacht wird. Auch den Umbau der staatlichen Entwicklungsorganisationen, wo 1400 Mitarbeiter in teuren Doppelstrukturen stecken, packt er ganz neu an.
Der Westen, 23.01.2010, Daniel Freudenreich In "Der Westen" wurde ich zur Haiti Hilfe der Bundesregierung zitiert: "Die entwicklungspolitischen Sprecher der SPD und der Linken, Sascha Raabe und Niema Movassat, halten den Betrag mit Blick auf die Hilfe nach der Tsunami-Katastrophe 2004 für zu gering. Damals
Der Haushaltsplan für die Entwicklungszusammenarbeit beinhaltet nicht nur ein Nullwachstum, sondern bricht auch international gemachte Versprechen an die Ärmsten der Welt.
Niema Movassat, der für die Linkspartei im Entwicklungshilfeausschuss sitzt, nennt die bisher zugesagten deutschen Gelder für Haiti 'Peanuts-Beträge'."
Meine erste Rede im Bundestag: In der Debatte um die Beteiligung der Bundeswehr am Militäreinsatz Atalanta am Horn von Afrika spricht sich Niema Movassat gegen diesen Einsatz aus. Seit Jahren zerstören illegale Fischfangflotten und Gilftmüllverklapper die Existenzgrundlagen tausender Fischer.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. „Wo die zusätzlichen Mittel herkommen sollen, die er richtigerweise für sein Ressort fordert, sagt er nicht.
„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für
Die Demonstrationen zeigen, dass die iranische Demokratiebewegung nicht tot ist. Es ist ein mutiges Zeichen, dass Menschen im Iran weiter für ihre Rechte auf die Straße gehen. Dass die iranische Regierung weiter nicht Willens ist, das Demonstrationsrecht zu achten und wieder mit Knüppeln und Tränengas die Proteste unterdrückt, zeigt deutlich die Schwäche des theokratischen Regimes.
