4.02.2010, Presseecho

FR: "Mütze mit Mission"

Intern tritt Niebel anders auf. Nicht nur, dass sogar mal im Beisein des Chefs gelacht wird. Auch den Umbau der staatlichen Entwicklungsorganisationen, wo 1400 Mitarbeiter in teuren Doppelstrukturen stecken, packt er ganz neu an.


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22.01.2010, Reden

"Entwicklungshaushalt bricht Versprechen an die Ärmsten der Welt"

Der Haushaltsplan für die Entwicklungszusammenarbeit beinhaltet nicht nur ein Nullwachstum, sondern bricht auch international gemachte Versprechen an die Ärmsten der Welt. Ablehnung der Finanztransaktionssteuer, zwielichtige Privatinvestoren, Rückgang dringend notwendiger Landwirtschaftsförderung, kontraproduktive Subventionen - so sieht Entwicklungspolitik heute aus. Minister Niebel hat in seiner kurzen Amtszeit die Weichen bereits falsch gestellt.


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18.12.2009, Reden

Somalia: Piraterie das Wasser abgraben - Militäreinsatz beenden

Meine erste Rede im Bundestag: In der Debatte um die Beteiligung der Bundeswehr am Militäreinsatz Atalanta am Horn von Afrika spricht sich Niema Movassat gegen diesen Einsatz aus. Seit Jahren zerstören illegale Fischfangflotten und Gilftmüllverklapper die Existenzgrundlagen tausender Fischer.


20.11.2009, Pressemitteilung

Weltkindertag 2009: Mehr als 24.000 Babys und Kleinkinder sterben täglich an behandelbaren Krankheiten

„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für


4.11.2009, Pressemitteilung

Presseerklärung: Iranisches Regime muss Dialog mit Opposition suchen

Die Demonstrationen zeigen, dass die iranische Demokratiebewegung nicht tot ist. Es ist ein mutiges Zeichen, dass Menschen im Iran weiter für ihre Rechte auf die Straße gehen. Dass die iranische Regierung weiter nicht Willens ist, das Demonstrationsrecht zu achten und wieder mit Knüppeln und Tränengas die Proteste unterdrückt, zeigt deutlich die Schwäche des theokratischen Regimes.