16.02.2010, Presseecho

TP: Lula - auch nur ein Genosse der Bosse?

Das politische Online-Portal TELEPOLIS hat gestern einen Artikel zum Thema Thyssen Krupp und Brasilien veröffentlicht. Wie auch schon in meinem Artikel "ThyssenKrupp bedroht Menschenleben in Brasilien" wird auch hier deutlich, welch katastrophale Entwicklungspolitik von der deutschen Politik ausgeht.


Kurzbericht der Afrikareise vom 08.01. - 13.01.2010

Gemeinsam mit einer deutschen Delegation bestehend aus Entwicklungsminister Niebel, weiteren Bundestagsabgeordneten, MinisteriumsmitarbeiterInnen, VertreterInnen der deutschen Zivilgesellschaft, VertreterInnen der deutschen Wirtschaft und der Presse besuchte ich vom 8.1. bis zum 13.1. Ruanda, Ostkongo und Mosambik.


4.02.2010, Presseecho

FR: "Mütze mit Mission"

Intern tritt Niebel anders auf. Nicht nur, dass sogar mal im Beisein des Chefs gelacht wird. Auch den Umbau der staatlichen Entwicklungsorganisationen, wo 1400 Mitarbeiter in teuren Doppelstrukturen stecken, packt er ganz neu an.


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22.01.2010, Reden

"Entwicklungshaushalt bricht Versprechen an die Ärmsten der Welt"

Der Haushaltsplan für die Entwicklungszusammenarbeit beinhaltet nicht nur ein Nullwachstum, sondern bricht auch international gemachte Versprechen an die Ärmsten der Welt. Ablehnung der Finanztransaktionssteuer, zwielichtige Privatinvestoren, Rückgang dringend notwendiger Landwirtschaftsförderung, kontraproduktive Subventionen - so sieht Entwicklungspolitik heute aus. Minister Niebel hat in seiner kurzen Amtszeit die Weichen bereits falsch gestellt.


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18.12.2009, Reden

Somalia: Piraterie das Wasser abgraben - Militäreinsatz beenden

Meine erste Rede im Bundestag: In der Debatte um die Beteiligung der Bundeswehr am Militäreinsatz Atalanta am Horn von Afrika spricht sich Niema Movassat gegen diesen Einsatz aus. Seit Jahren zerstören illegale Fischfangflotten und Gilftmüllverklapper die Existenzgrundlagen tausender Fischer.