Internationales

7.12.2017, News

Ein peruanischer Kleinbauer gegen RWE

Saúl Lliuyas möchte festgestellt wissen, dass eine grundsätzliche Entschädigungspflicht gegen den Weltkonzern RWE nach § 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) für absehbare Klimawandelfolgeschäden infolge eines schmelzenden Gletschers in seiner Heimat anerkannt wird. Das Wasser der schmelzenden Gletscher bedroht sein Haus.


22.09.2017, Presseecho

Deutschlandradio: "Es geht nicht nach Trumps Pfeife"

Der Linken-Politiker Niema Movassat hat die deutlichen Worte von Außenminister Sigmar Gabriel gegenüber US-Präsident Donald Trump begrüßt. Er glaube, dass Trump jetzt Druck von möglichst vielen Seiten brauche, sagte er im Dlf. Gabriel hatte Trump wegen seiner Ankündigung, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, kritisiert.


Linke kritisiert Hochtief scharf für Interesse am Mauerprojekt zu Mexiko By Avaaz (Berlin United against Trump) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons daniel 1. März 2017 - 12:58

Der Essener Baukonzern Hochtief hat angekündigt, sich möglicherweise am Ausschreibungsverfahren für Regierung von US-Präsident Donald Trump für einen neuen Grenzwall zu beteiligen. "Wir sind für alles offen" kommentierte der Konzernchef Fernandez Verdes Nachfragen zur möglichen Mexikomauer der USA.​​​​​​​

Pressemitteilung
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1.12.2016, Video

USA führen Drohnenkrieg von Deutschland aus

Die Bundesregierung hat nach Jahren des Leugnens nun endlich zugegeben: Die US-Militärbasis in Ramstein ist mit ihrer Relaisstation am globalen US-Drohnenkrieg beteiligt. Jahrelang wurde dies hartnäckig beschrieben. DIE LINKE fordert die unverzügliche Schließung der Militärbasis!


27.11.2016, Reden

Rede: "Weg mit dem PKK Verbot"

Niema Movassat war am 26.11. Hauptredner bei einer Kundgebung und Demonstration in Bonn, die die Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland und der EU forderte. Hier findet sich die Rede. Es gilt das gesprochene Wort.


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11.11.2016, Reden

UNMISS beenden und zivile Hilfe für Südsudan stark machen

Seit drei Jahren tobt im Südsudan ein brutaler Bürgerkrieg mit 50 000 Toten und 2 Millionen Geflüchteten. Die Hälfte der Bevölkerung ist von Hunger bedroht, während Präsident Kiir als auch seine Gegner ein Luxusleben führen. Der UN-Militäreinsatz UNMISS hat bei der Aufgabe, die Zivilbevölkerung zu schützen, versagt.


Textilbranche braucht endlich gesetzliche Vorgaben

Textilunternehmen wie Mango und Zara profitieren von der Ausbeutung syrischer Flüchtlingskinder in Fabriken des EU-Beitrittskandidaten Türkei. Entwicklungsminister Müller muss endlich begreifen, dass es mehr als freiwillige Selbstverpflichtungen braucht, um die Branche zum Umlenken zu bewegen.


Bundesregierung muss Export von Bayer-Chemikalien nach Indien stoppen daniel 20. Oktober 2016 - 11:42

Beim Verkauf ihrer Agrochemikalien in Indien stellt Bayer den eigenen Profit vor das Leben von Schwangeren und Ungeborenen. Das Muss Enden!

Pressemitteilung Bundestag