Solidarität mit Zozan – Demokratische Grundrechte verteidigen

Am kommenden Mittwoch, 22. Januar, muss sich die Oberhausenerin Zozan G. vor dem Oberhausener Familiengericht verantworten. Weil ihr PKK-Nähe vorgehalten wird, hat das Familiengericht ein Verfahren eröffnet. Der alleinerziehenden, berufstätigen Frau wird unterstellt, dass sie durch ihre politischen Aktivitäten das Wohl ihrer Kinder gefährden würde. Es droht ihr sogar der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat zeigt sich bestürzt über den Prozess.


Embedded thumbnail for Niema Movassat, DIE LINKE: Justizministerin attackiert Bürgerrechte
19.12.2019, Reden

Niema Movassat, DIE LINKE: Justizministerin attackiert Bürgerrechte

Mit ihrem Referentenentwurf für ein Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus legt Justizministerin Lambrecht die Axt an die Bürgerrechte an. Die Ursachen für Neonazismus und Hass im Netz bekämpft der Entwurf jedoch nicht. Stattdessen soll die staatliche Überwachung massiv ausgeweitet werden. DIE LINKE setzt sich mit Vehemenz dafür ein, dass der gläserne Bürger nicht Realität wird.


Embedded thumbnail for Niema Movassat: Schweigen ist keine Zustimmung zur Organspende
27.06.2019, Reden

Niema Movassat: Schweigen ist keine Zustimmung zur Organspende

Die Widerspruchslösung für die Organspende sieht vor: Schweigen ist Zustimmung. Das greift in die Rechte der Spenderin oder des Spenders ein und verstößt gegen die Menschenwürde. Eine größere Bereitschaft zur Organspende erreichen wir durch eine bessere Organisation der Krankenhäuser.