Linke oder Grüne? Die Unterschiede erklärt

Die USA haben den iranischen General Soleimani und den irakischen General Abu Mehdi al-Muhandis umgebracht und damit einen Kriegmit dem Iran provoziert. Wir haben mit Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken und stellvertretender Vorsitzender deutsch-iranischen Parlamentariergruppe, über die Situation gesprochen.

Am 04.01.2019 fand in Berlin eine Demo statt, die sich gegen den drohenden Krieg der USA gegen den Iran stellte. Hier meine Rede. "Liebe Freundinnen und Freunde, gestern sagte der US-Senator und Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Bernie Sanders: "Trump hat versprochen, uns aus den endlosen Kriegen herauszuführen. Nun sieht es so aus, als würde er uns stattdessen in einen neuen Krieg hineinführen.“
Englisch version below.

Die Kriegsführung ist längst mehr als bloße Waffengewalt: Militärs und Kriegseinrichtungen kämpfen um Köpfe und Meinungen sowie die mediale Deutungshoheit. Im Internet tobt der sogenannte Cyberwar.

DIE LINKE setzt sich seit jeher gegen Krieg als Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln ein. Auf unserer Fraktion

Ab kommenden Montag findet in Essen eine NATO-Fachtagung des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) statt. Dagegen stellt sich ein breites Bündnis für den Frieden, welches von kirchlichen Organisationen, Gewerkschaften, der Friedensbewegung und Parteien getragen wird. Am Samstag wird ab 11:57 Uhr eine Demonstration dagegen

Gastartikel: Die Bundesregierung plant, noch mehr Bundeswehrsoldaten in das krisengeschüttelte westafrikanische Mali zu entsenden. Im Rahmen einer Aufstockung der bisher noch recht kleinen deutschen Beteiligung am UN-Einsatz MINUSMA will man nun auch ins Kampfgebiet im Norden des Landes.

Bericht von der Veranstaltung am 16. Juni 2015 in der Berliner Volksbühne

Die Linksfraktion und die Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zu einer Podiumsdiskussion zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg. Circa 100 Menschen folgten der Einladung.

Niema Movassat, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, übernahm die Moderation der Veranstaltung

Die Strategie, die Krise in Mali mit militärischen Mitteln zu lösen, ist gescheitert. Es ist höchste Zeit, die Bundeswehr aus Mali abzuziehen. Die UN-Mission MINUSMA kommt zunehmend zwischen die Fronten. Sie hat bisher keinen nennenswerten Beitrag liefern können, auf militärischem Wege für eine Verbesserung der Lage zu sorgen.

Es ist zentral, dass wir die roten Haltelinien, die eine Zustimmung zu Kampfeinsätzen ausschließen, nicht aufweichen! Sonst machen wir uns überflüssig! Wir sind die Friedenspartei! Beim Thema Krieg und Frieden kann es keinen Kompromiss geben!