Essen

18.01.2016, News

Ist ziviler Ungehorsam im Bundestag legitim?

Im Sommer 2015 besuchte eine Jugend- und Studierendengruppe auf meine Einladung die deutsche Bundeshauptstadt. Gerade als meine Gruppe die Besuchertribünen des Plenarsaals betrat, war die Debatte um die Asylrechtsverschärfung im vollen Gange. Kurz nach der Rede des Abgeordneten Veit (SPD) entrollten einige BesucherInnen ein Transparent, auf dem sie das Recht auf Asyl bekräftigten. Dabei skandierten sie den Spruch „Kein Mensch ist illegal“.


18.11.2015, Pressemitteilung

Friedenskonferenz gegen NATO-Konferenz am Freitag

Ab kommenden Montag findet in Essen eine NATO-Fachtagung des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) statt. Dagegen stellt sich ein breites Bündnis für den Frieden, welches von kirchlichen Organisationen, Gewerkschaften, der Friedensbewegung und Parteien getragen wird. Am Samstag wird ab 11:57 Uhr eine Demonstration dagegen


HogeSa-Gefahr massiv unterschätzt

Niema Movassat, Mitglied des Bundestages der Partei DIE LINKE aus Nordrhein-Westfalen, und Ezgi Güyildar, Jugendpolitische Sprecherin des Landesverbandes der Partei DIE LINKE sowie Mitglied des Rates der Stadt Essen kritisieren die Vorgehensweise der Polizei in Essen anlässlich des HogeSa (Hooligans gegen Salafisten) Aufmarschs. Im Anschluss