Essen

NOlypmia an Rhein & Ruhr

Die private Initiative „Rhein-Ruhr-City“ bereitet eine Bewerbung ihrer Region für die olympischen Spiele 2032 vor. Vorangetrieben wird diese von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der diesen Freitag mit den Bürgermeister*innen möglicher Standorte sprechen möchte, um die Grundlagen für die Bewerbung, etwa auch die Form der Bürger*innenbeteiligung, zu klären. Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter aus NRW und sein Fraktionskollege Lorenz Gösta Beutin aus Schleswig-Holstein sprechen sich deutlich gegen diese Pläne aus. 


Neuer Skandal im Essener Polizeipräsidium muss Konsequenzen haben

Erst kommt raus, dass 30 Beamte in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Zudem wissen wir über diverse Rassismus und Polizeigewalt Vorwürfe in den vergangenen Jahren. Und nun kommt eine so genannte Handreichung ans Tageslicht, welche ganz klar rassistische Stereotypen bedient. Was wir jetzt brauchen ist ein Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Vorgängen im Polizeipräsidium Essen.


Beängstigende Entwicklung in Essener Polizei

Erneut ist in NRW eine Polizei-Chatgruppe aufgeflogen, in der Gedankengut der extremen Rechten verbreitet wurde. Insgesamt sind laut Innenministerium 29 Beamtinnen und Beamte in mehreren Chatgruppen, welche strafrechtlich relevantes Material enthielten. Dazu Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter mit Bürger*innenbüro in Essen:


Solidarität mit den Streikenden Gebäudereiniger*innen daniel 26. September 2019 - 14:19

Meist kennen wir Sie nicht und sehen Sie nicht, und doch sind es nicht nur unsere Büros, die jeden Morgen gereinigt werden, sondern u.a. auch unsere Krankenhäuser, die gereinigt und keimfrei gehalten werden. Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger gebührt dafür eigentlich jeden Tag unser Dank.

Pressemitteilung Essen
Solidarität mit den Streikenden des öffentlichen Dienstes des Landes daniel 12. Februar 2019 - 13:56

Heute streikten mehrere hundert Beschäftigte des öffentlichen Diensts des Landes in Essen. Ihre Forderungen von sechs Prozent mehr Lohn und mindestens 200 Euro zusätzlich pro Monat erhält die volle Zustimmung der Linken.

Pressemitteilung Essen

Movassat fordert Kufen in Causa RWE zum Handeln auf

Die Stadt Essen ist einer der größten Einzelaktionäre von RWE und Mitglied im Verband der kommunalen RWE Aktionäre (VKA), welcher 16 Prozent der Aktien hält. Es ist unmöglich, dass die Stadt Essen nach allen Vorfällen im Hambacher Forst weiterhin an ihren RWE Aktien festhält.


LINKE solidarisiert sich mit den Beschäftigten des Uniklinikums Solidarität mit Pflegekräften daniel 13. Juni 2018 - 12:12

Verdi am Essener Universitätsklinikum plant eine Urabstimmung und einen Erzwingungsstreik, für eine Personaluntergrenze zur Entlastung der Pflegekräfte. Wie stehen solidarisch an ihrer Seite.

Pressemitteilung Essen
23.04.2018, Presseecho

taz: "Linke bleibt in Bewegung"

Am Samstag haben wir uns zu einem Ratschlag des Linken Flügels getroffen. Es fanden spannende Debatten statt. Wie kann die Zukunft unserer Partei aussehen?


Polizei wird in Essen für PR-Aktion benutzt daniel 13. April 2018 - 13:57

Über 300 Essener Polizisten, der Zoll und weitere Behörden haben unter den 'wachsamen Augen' des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen, NRW Innenministers Herbert Reul und des Polizeipräsidenten Frank Richter über 800 Personen während einer Großrazzia in der Innenstadt kontrolliert. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hält die Razzia für bloßen Aktionismus.

Pressemitteilung Essen