Einschätzung zur Menschenrechtslage in Eritrea

15.03.2017, Kleine Anfragen

KLEINE ANFRAGE - 15.03.2017 - Drucksache 18/11715

Mitte 2016 veröffentlichte die UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Eritrea in Genf ihren zweiten Bericht zur Menschenrechtslage in Eritrea (www.ohchr.org/EN/HRBodies/HRC/CoIEritrea/Pages/commissioninquiry onhrinEritrea.aspx). Die Einschätzung fiel deutlich aus: von „systematischen Angriffen auf die Menschenrechte“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in Eritrea ist darin die Rede. Das eritreische Regime wird beschuldigt, seit der Staatsgründung 1991, Menschen zu versklaven, zu foltern, zu ermorden und verschwinden zu lassen. Dem UN-Sicherheitsrat empfahl der Bericht, den „Fall Eritrea“ vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.

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