22.02.2018, Presseecho

Mittelbayerische Zeitung: Bald freies Kiffen für alle?

Ist Cannabis auf Rezept nun der Wegbereiter für Schritte hin zu einer generellen Freigabe? Geht es nach FDP, Linken und Grünen, sollte es lieber heute als morgen so weit sein. Am Donnerstagabend wurden ihre unterschiedlichen Anträge im Bundestag erstmals debattiert. Der Linke-Abgeordnete Niema Movassat appellierte an die SPD: „Beugen Sie sich nicht irgendwelchen ideologischen Koalitionsvereinbarungen, die noch gar nicht gelten.“


22.02.2018, Presseecho

TAZ: Theoretische Mehrheit im Bundestag

Kiffer dürften einatmen – im Deutschen Bundestag besteht eine theoretische Mehrheit, die die Entkriminalisierung des Cannabiskonsums vorantreiben will. Die Bundestagsfraktionen von FDP, Linken und Grünen stellen am Donnerstagabend ihre Vorschläge zu dem Thema im Parlament zur Debatte. Das Novum: Auch die SPD hat signalisiert, dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüberzustehen.


N-TV: Abgeordnete streiten um Cannabis-Freigabe martin 22. Februar 2018 - 9:36

Die Linksfraktion möchte darüber hinaus das Verbot des Besitzes von Kleinstmengen kippen. "Polizei und Justiz haben wichtigeres zu tun als ein paar Cannabis-Konsumenten zu verfolgen", erkläre der Linken-Abgeordnete Niema Movassat.

Presseecho
Niema Movassat wird Drogen- und Verfassungspolitischer Sprecher im Bundestag martin 30. Januar 2018 - 15:21

Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benannte die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspolitischen Sprecher.

Pressemitteilung Oberhausen
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30.11.2012, Reden

Bundesregierung gefährdet Fortschritte bei der Aidsbekämpfung

Die Bekämpfung der Aids-Pandemie hat weltweit große Fortschrtitte gemacht. Nichtregierungsorganisationen sprechen gar schon davon, der Anfang vom Ende von Aids sei in greifbarer Nähe. Dennoch gleicht eine HIV-Infektion für Menschen im globalen Süden häufig immernoch einem Todesurteil, schlicht weil die betroffenen zu arm für Medikamente


28.06.2012, Reden

HIV/AIDS: Versprechen einhalten statt schöne Reden schreiben

Einmal mehr wirft die SPD den Koalitonsfraktionen vor, ihre Verprechen gegenüber den Entwicklungsländern zu brechen. Doch auch Rot-Grün war seinerzeit kein Stück besser. Dabei braucht gerade der Kampf gegen HIV/AIDS zuverlassige, langfristige Finanzzusagen. Bis 2015 eine Generation frei von HIV/AIDS zu schaffen, könnte der Wendepunkt