An den Folgen des Tabakkonsums sterben jährlich schätzungsweise 120.000 Menschen. Das sind etwa 13,5 % aller Todesfälle in Deutschland. Darum fordern wir die Bundesregierung dazu auf, der Umsetzungsplicht des Tabakrahmenübereinkommens nachzukommen und insbesondere zur vollständigen Unterbindung der Tabakwerbung im Sinne des Vertragstextes und der entsprechenden Leitlinien unverzüglich einen Gesetzentwurf vorzulegen.
daniel
1. Juni 2018 - 10:26
Die Versorgungslage mit medizinisch genutztem Cannabis ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/2386) unserer Fraktion. Das Ausschreibungsverfahren für den Cannabis-Anbau in Deutschland für den Zeitraum 2019 bis 2022 sei am 28. März 2018 vom Oberlandesgericht Düsseldorf gestoppt und ein Zuschlagsverbot erteilt worden.
Kleine Anfragen
Auch wenn immer weniger Menschen zur Zigarette greifen, sterben weltweit jährlich ca. sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens. Deshalb bringt DIE LINKE am 7. Juni einen Antrag in den Bundestag ein, in dem die Bundesregierung zur Umsetzung eines umfassenden Tabakwerbeverbots aufgefordert wird.
„Über 330.000 Rauschgiftdelikte und davon fast 199.000 Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis wurden 2017 registriert. Dabei handelt es sich überwiegend um sogenannte konsumnahe Delikte. Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten – allen voran der Cannabis-Konsumenten – muss endlich ein Ende haben“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der
Wir dürfen die Regulierung der Drogen nicht länger der organisierten Kriminalität überlassen und zugleich die Konsumenten kriminalisieren. Drogenkriminalität lässt sich nur durch Legalisierung bestimmter Drogen und Entkriminalisierung des Konsums bekämpfen.
Am 06.05 war ich mit vielen Aktivisten auf dem dritten GMM in Duisburg. Dort habe ich die Positionen der LINKEN zum Thema Cannabis vorgetragen und mich für ein Ende der Prohibition eingesetzt.
In Großbritannien werden E-Zigaretten zur Rauchentwöhnung offensiver eingesetzt als in Deutschland. Die meisten britischen Forscher hätten eine eher pragmatische Haltung. Wenn es der politische Wille ist, die E-Zigarette als Entwöhnung zur Zigarette einzusetzen, wäre auch ein niedriger Steuersatz denkbar
Die AOK Hessen lehnt Übernahme der Kosten für einen ADHS-Patientenaus Hanau ab. Die Kasse weist Kritik an ihrer Entscheidung zurück.
Der Bundestag habe die Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über ein umfassendes Verbot aller Formen von Tabakwerbung ratifiziert, setze dies aber nicht um. "Die Tabakindustrie erkauft sich seit Jahren das Wohlgefallen der Politik und verhindert so umfassende Werbeverbote."
