15.06.2020, Diverses

Zeit für Veränderung - Persönliche Erklärung von Niema Movassat zur Bundestagswahl 2021

Quelle: imago images / Metodi Popow

Nächstes Jahr steht die Bundestagswahl an. 2009 wurde ich erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Damals war ich 25 Jahre alt und frisch fertig mit dem Jurastudium. Wenn diese Wahlperiode nächstes Jahr endet, werde ich 37 Jahre alt sein. Mittlerweile werde ich immer häufiger gefragt, ob ich wieder kandidieren werde. Denn in den nächsten Monaten werden die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Hiermit möchte ich euch allen mitteilen, dass ich mich nicht nochmal um ein Bundestagsmandat bewerben werde.


5.02.2020, Diverses

Bericht über die Wahlkreisfahrt im Januar 2020

Hier gibt es einen ausführlichen Bericht über die Wahlkreisfahrt vom 28.-31.01.2020 nach Berlin. Auf dem Programm stand unter anderem das Deutsche Historische Museum, die Gedenkstätte Stille Helden, der Deutsche Bundestag, eine Stadtrundfahrt und natürlich das Gespräch mit Niema Movassat.


7.11.2018, Diverses

Empfehlung der Weltdrogenkommission ernst nehmen

Am 24.09.2018 hat die Weltkommission für Drogenpolitik ihren alljährlichen Report veröffentlicht. Diese unabhängige internationale Kommission versucht seit 2011 ein Umdenken innerhalb der weltweiten Drogenpolitik voranzutreiben. Bei der Bundesregierung stößt sie dabei auf wenig fruchtbaren Boden, wie die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zeigen.


11.10.2018, Diverses

Kurzbericht zur dritten und letzten Wahlkreisfahrt 2018

Die dritte und letzte Wahlkreisfahrt in diesem Jahr fand vom 02. – 05. Oktober 2018 statt. Dies hatte den besonderen Scharm, dass sie über den „Tag der deutschen Einheit“ stattfand, was für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum einen bedeutete, dass sie sich einen Tag weniger Urlaub nehmen mussten, zum anderen bot Berlin während dieser Zeit über das Programm hinaus einige kulturelle Highlights.


13.06.2018, Diverses

Spannende Berlinreise im Juni 2018

Auf Einladung von Niema Movassat fuhren im Juni 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis für vier spannende Tage nach Berlin, wo sie ein spannendes und politisches Programm erwartete. Unter anderem Besuchte die Gruppe den Bundestag, das Anne-Frank-Zentrum und die Topographie des Terrors. Hier ein kurzer Reisebericht.


24.10.2017, Diverses

Demo gegen AfD vor dem Reichstag

Vor der konstituierenden Sitzung des Bundestag demonstriere ich zusammen mit Abgeordnete der Linksfraktion und Bündnispartner verschiedener Bewegungen mit dem Einzug der AfD gegen die Präsenz von Rassisten im Bundestag.


1.06.2017, Diverses

Nein zur Privatisierung der Autobahnen! Für eine starke LINKE!

Die Große Koalition hat heute im Bundestag den ersten Schritt zur Grundgesetzänderung und damit die Grundlage für die Privatisierung der deutschen Autobahnen geschaffen. Erklärung der Bundestagsabgeordneten der LINKEN: Jan van Aken, Herbert Behrens, Christine Buchholz, Nicole Gohlke, Andrej Hunko, Sabine Leidig, Niema Movassat, Norbert Müller, Hubertus Zdebel: