Das Parlament: Klartext oder Diplomatie?

11.10.2010, Presseecho

Anlässlich der Abstimmung über die Ächtung der Todesstrafe berichtete "Das Parlament" in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 41-42, 11.10.2010) auch über meine Rede zum Thema. Unten stehend mein Zitat aus dem Artikel.

Das Parlament Nr. 41-42, 11.10.2010, Johanna Metz/Birgit Svensson

Klartext oder Diplomatie?

"Nach China sind der Iran, der Irak, Saudi-Arabien, die USA und der Jemen die Länder mit den meisten Exekutionen", betonte Niema Movassat (Die Linke). Der Antrag der Koalitionsfraktionen erwähne dies mit keinem Wort. "Mit vier dieser fünf traurigen Tabellenführer unterhält Deutschland umfangreiche Programme zur Polizei- und Militärkooperation, liefert Technologie und Ausrüstung oder tauscht personenbezogene Daten zur sogenannten Terrorbekämpfung aus. Das ist nicht der Weg, mit dem man seinen Protest gegen eine so krasse Menschenrechtsverletzung wie die der Todesstrafe glaubwürdig vertritt", kritisierte Movassat, der zudem sogenannte extralegale und gezielte Tötungen - etwa von mutmaßlichen Terroristen durch US-Drohnen in Pakistan - als "Todesstrafe auf Verdacht und Knopfdruck" bezeichnete.

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