Rheinische Post: Enttäuschung über Wahlausgang sitzt tief

Mit dem Listenplatz Sieben ist Niema Movassat sicher im nächsten Bundestag vertreten. Seine Freude fällt trotzdem verhalten aus. Denn auch bei den Linken herrscht großes Entsetzen über das gute Abschneiden der AfD. Dass eine „rassistische, rechtspopulistische Partei“ in den Deutschen Bundestag einziehen wird, sei „kaum zu ertragen“.

Am Sonntag ist die Wahl. Die NRZ-Redaktion hat die Bundestagskandidaten gebeten, Fragen zu beantworten. Was sie davon halten, die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern und welche Einstellung sie zu den kommunalen Finanzen haben, lesen Sie hier:

Kinder- und Altersarmut, Arbeitslosigkeit, Bildungschancen: Das Stadtgespräch zeigte, dass den Oberhausenern soziale Themen durchaus auf den Nägeln brennen und dass Politiker damit im Wahlkampf auf Interesse stoßen. Fünf Bundestagskandidaten stehen knapp hundert Bürgern Rede und Antwort. Zuhörer stellen in der Volkshochschule vor allem Fragen rund um soziale Themen. 

Am 07.09. fand eine Podiumsdiskussion am Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Oberhausen statt. Die SchülerInnen wählten zunächst VOR der Diskussion. Wir kamen als DIE LINKE auf 5,2 %. Thematisch ging es vor allem um Innere Sicherheit, Türkeipolitik und Bildungspolitik. NACH der Diskussion wurde nochmal gewählt. Da waren es von den ca. 300 anwesenden SchülerInnen 15,6 %, die für DIE LINKE stimmten: Das machte Platz 2!

Niema Movassat: "Das war das langweiligste TV-Duell aller Zeiten. Merkel und Schulz trennt politisch kaum etwas. Die Moderatoren waren eine Katastrophe: Wichtige Themen wie Kinderarmut, niedrige Löhne, Mieten, Rente sprachen sie so gut wie nicht an. Dabei sind das die Themen, die im Alltag die große Mehrheit der Bevölkerung bewegen."

Auch zur Bundestagswahl liefert der WDR mit seinem Kandidatencheck einen umfangreichen Service für die Menschen in NRW: Die Kandidatinnen und Kandidaten aus NRW beantworten unter Live-Bedingungen alle dieselben Fragen, jeder hat dafür genau vier Minuten Zeit. Hier finden Sie und Ihr mein Video.

Den ersten Coup des gerade anlaufenden Bundestagswahlkampfs kann Niema Movassat für sich verbuchen. In einem der Comic-Figur Spiderman nachempfundenen Kostüm wirbt der Bundestagsabgeordnete auf einem Plakat „für ein starkes soziales Netz“.

Politiker der Linkspartei haben mit Kritik auf Äußerungen der Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zu den möglichen Koalitionen der Zukunft reagiert. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sagte, wer Grüne wähle, »bekommt Kanzlerin Merkel«. Mit Äußerungen wie jener von Göring-Eckardt machte sich deren Partei »zum CDU-Anhängsel«.