Archiv

Hier können Sie sich Artikel aus den einzelnen Jahren meiner Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag ansehen:

Medienbildung junger Menschen stärken

Es ist wenig überraschend, dass junge Menschen während des Lockdowns und der Schließung der Schulen mehr Zeit mit Computerspielen verbracht haben. Dies als Mediensucht zu pathologisieren, halte ich jedoch für zu weit gegriffen“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle DAK-Studie ‚Mediensucht im Zeichen von Corona‘ und die Kampagne zum gesunden Umgang mit digitalen Medien von Daniela Ludwig und Dorothee Bär.


15.07.2020, RechtBlog

Warum Paritätsgesetze wohl doch verfassungskonform sind

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat geurteilt. Es hält das Thüringer Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Diese Rechtsauffassung ist nicht zwingend. Es gibt gute verfassungsrechtliche Argumente, die für eine Verfassungsmäßigkeit von Paritätsgesetzen sprechen.


Embedded thumbnail for Neues Tabakwerbeverbot ist lückenhaft
3.07.2020, Reden

Neues Tabakwerbeverbot ist lückenhaft

Endlich wird Tabakwerbung weiter eingeschränkt. Außenwerbung ist künftig verboten. Aber der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD erfasst die Werbeformen Sponsoring und Promotion gar nicht, obwohl dort über 60% der Werbeausgaben der Tabakindustrie reinfließen. Die Wirkung lückenhafter Werbeverbote ist begrenzt. DIE LINKE fordert ein umfassendes Tabakwerbeverbot!


Embedded thumbnail for Inkassounternehmen an die Kette legen
2.07.2020, Reden

Inkassounternehmen an die Kette legen

Inkassounternehmen verdienen mit Gebühren jährlich fast zwei Milliarden Euro. Durch das Geschäft mit der Angst um offene Rechnungen verdienen sie sich eine goldene Nase. Die Bundesregierung will dem nur halbherzig entgegenwirken. DIE LINKE hingegen fordert: Inkassoabzocke beenden!


Embedded thumbnail for Rassismus und Gewalt durch die deutsche Polizei?
25.06.2020, Video

Rassismus und Gewalt durch die deutsche Polizei?

Seit der Ermordung von George Floyd in den USA haben wir auch in Deutschland eine Debatte über rassistische Polizeigewalt. Gibt es Rassismus in der deutschen Polizei? Gibt es illegale Polizeigewalt? Und existieren Verbindungen der Polizei zu Rechtsextremen?