Eigentlich ist es eine Binsenweisheit, dass Entwicklung, Frieden und Sicherheit zusammenhängen, ja einander wechselseitig bedingen und dass Rüstungsfragen deshalb auch Entwicklungsfragen sind. Niemand leugnet diese Zusammenhänge und doch unterscheiden sich die Schlussfolgerungen und Konsequenzen die politisch daraus gezogen werden eklatant.
Nahrungsmittelspekulationen haben massiv zugenommen - das Geschäft mit dem Hunger brummt. In Deutschland verdienen daran vor allem die Allianz und die Deutsche Bank. Fast 1 Milliarde Menschen müssen dafür hungern.
DIE LINKE diskutiert zurzeit ihr Wahlprogramm für 2013. Auf unserer Bundeswebseite haben wir hierzu einen Bereich eingerichtet. In Aachen war ich im Januar vom LINKE-Kreisverband eingeladen, um über das Thema Entwicklungspolitik im Wahlprogramm zu diskutieren. Nachfolgend dokumentiere ich den Vortrag für alle Interessierten.
Auf dem SDS Kongress "Demokratie vs. Kapitalismus" habe ich zusammen mit Mametlwe David Sebei (Mitglied im landesweiten Streikkomitee der BergarbeiterInnen in Südafrika) einen Vortrag über den sogenannten wilden Streik der Minenarbeiter in Südafrika gehalten.
Die Bundesregierung findet schöne Worte beim Thema Menschenrechte. Sie versagt aber bei den sozialen Menschenrechten und verletzt selbst Menschenrechte. Sie betreibt eine selektive Menschenrechtspolitik. Ein Vortrag beim Symposium gegen Todesstrafe am 22.09.2012 in Marburg.
Das kapitalistische System ist nur deshalb funktionstüchtig, weil es ständig Lebensumstände kreiert, die rücksichtslos und unmoralisch menschliches Leiden nach sich ziehen. Der weltweite Hunger ist die hässlichste Fratze des gegenwärtigen Systems.
Die Linksjugend ['solid] Hamburg hat einen Sammelband mit dem Titel „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“ herausgegeben. Auch ich habe in dem Buch einen Beitrag mit dem Titel "Der Iran im Fadenkreuz westlicher Macht- und Interessenpolitik - Atompolitik mit zweierlei Maß".
Seit Anfang Januar erleben wir in Nordafrika und im Nahen Osten eine gewaltige Aufstandsbewegung und einen großen Umbruch. Millionen Menschen sind auf die Straßen gestürmt gegen ihre Regime, haben in Tunesien nach 23 Jahren Herrschaft den Diktator Ben Ali und in Ägypten nach 31 Jahren Herrschaft den Diktator Mubarak vertrieben.
Ich habe in den vergangenen Wochen immer wieder kurze Vorträge gehalten und Diskussionen zum Krieg in Libyen geführt. Aus den zahlreichen interessanten Diskussionen entstand ein Positionspapier, das ich unten stehend gerne dokumentiere.
