Afrika

4.04.2017, Presseecho

Der Tagesspiegel: "Mehr Flüchtlinge aus Afrika"

DIE LINKE. im Bundestag kritisiert den angeblichen Marshallplan für Afrika. Dieser sei reiner Etikettenschwindel. Stattdessen müssten für die Handelsbeziehungen mit Afrika neue und faire Grundlagen geschaffen werden und mehr Geld investiert werden.


30.03.2017, Presseecho

ARD-Blog: Polizei-Ausbildung statt Brunnen

Die Opposition lehnt die Verknüpfung von Sicherheitsarchitektur und Entwicklungspolitik ab. Der entwicklungspolitische Sprecher der Linken, Niema Movassat kritisiert: Die Verzahnung von Militärischem und Zivilem hat in der Vergangenheit nicht zu mehr Entwicklung und Frieden geführt, wie das Beispiel Afghanistan zeigt, sondern zu mehr getöteten Entwicklungshelfern.


16.03.2017, Presseecho

junge Welt: Deutschland vor Gericht - Streit um Entschädigung für Kolonialverbrechen

Es hätte ein Wendepunkt im Umgang mit der Kolonialvergangenheit werden können, als sich die Bundesregierung 2015 in Verhandlungen mit der namibischen Seite begab, um den Genozid an den Herero und Nama zwischen 1904 und 1908 im damaligen Deutsch-Südwestafrika aufzuarbeiten. Im Juli 2016 rang sich Berlin nach jahrzehntelanger Verweigerung sogar zur Verwendung des Begriffs Völkermord durch. Ein Gastbeitrag von mir in der jungen Welt.


15.03.2017, Kleine Anfragen

Einschätzung zur Menschenrechtslage in Eritrea

Mitte 2016 veröffentlichte die UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Eritrea in Genf ihren zweiten Bericht zur Menschenrechtslage in Eritrea. Die Einschätzung fiel deutlich aus: von „systematischen Angriffen auf die Menschenrechte“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in Eritrea ist darin die Rede. Die Kleine Anfrage fragt nach der Bewertung dieser Einschätzung durch die Bundesregierung.


10.02.2017, Presseecho

Deutsche Welle: Reparationen für Tansania?

Tansania will Deutschland für Verbrechen zur Rechenschaft ziehen, die während der Kolonialzeit begangen wurden. Dabei folgt das Land dem Beispiel Namibias, das bereits mit der Bundesregierung verhandelt. Das Thema koloniale Schuld rücke zunehmend auch ins Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit, sagt Niema Movassat, Mitglied des deutschen Bundestages für die Fraktion "Die Linke".


30.01.2017, Kleine Anfragen

Europäisches Migrationsmanagement mit und in Mali

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10987

Mali ist eines der afrikanischen Ländern, mit denen Deutschland und EU am engsten im Bereich der Migrationsabwehr kooperieren möchte. In Mali selbst hat dies zu viel Wiederstand geführt. Die KA fragt, was im Bereich der Migrationsabwehr mit und