Afrika

25.08.2017, Presseecho

taz: Batterien bauen – und was dann?

Der Diesel stinkt, das Öl wird knapp, die Lösung ist das E-Mobil? Scheint so. Doch die Rohstoffe E-Mobile zu gewinnen ist schwierig. Die politischen Strategien der Bundesregierung berücksichtigen alleinig die Nachfrageinteressen deutscher Unternehmen.taz


26.07.2017, Kleine Anfragen

Der Africa Agriculture and Trade Investment Fund und die Lending for African Farming Company

Kleine Anfrage zum Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF), den 2011 die Bundesregierung gemeinsam mit der KfW Bankengruppe und der Deutschen Bank gründete . Der AATIF verfolgt nach Selbstdarstellung drei entwicklungspolitische Zielsetzungen: die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Erhöhung der Haushaltseinkommen sowie die Reduktion von Armut, die allerdings kritisch zu hinterfragen sind.


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10.07.2017, Presseecho

Monitor: G20-Gipfel: Wer profitiert vom „Marshall-Plan“ für Afrika?

Nichts weniger als einen Paradigmenwechsel in der deutschen Afrika-Politik hat Angela Merkel für den anstehenden G20-Gipfel angekündigt: Staatliche Entwicklungshilfe ist out. Die Bundesregierung setzt auf private Investoren, die Afrika mit Milliardensummen helfen sollen. Doch die Strategie weckt Zweifel. Konkrete Projekte zeigen schon jetzt: Oft hilft die neue Strategie vor allem Firmen und Investoren. Die Menschen vor Ort haben nichts davon. Ich halte das für einen entwicklungspolitischen Skandal. 


23.06.2017, Presseecho

ND: Rektorat untersagt G20-Veranstaltung an der Uni Leipzig

Eine Veranstaltung zum G20-Gipfel, die auf dem Gelände der Universität stattfinden sollte, wurde kurzfristig von der Hochschulleitung untersagt. Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der LINKEN sollte als Fachreferent auf der Veranstaltung am Montag über den globalen Kampf gegen den Hunger sprechen.


15.06.2017, Kleine Anfragen

Globale Gesundheitsfragen im Rahmen der G20-Präsidentschaft Deutschlands und die „Eckpunkte für einen Marshall-Plan mit Afrika“

Einen der Schwerpunkte hat die Bundesregierung im Rahmen der G20 auf den afrikanischen Kontinent gelegt. Entsprechend findet in diesem Jahr neben dem G20-Gipfel auch die „G20-Africa-Partnership“-Konferenz statt. Zwischen 2000 und 2015 brachte Deutschland für die globale Gesundheitsförderung jedoch weniger als ein Drittel der durchschnittlichen Leistungshöhe vergleichbarer Staaten auf.


15.06.2017, Kleine Anfragen

Deutschlands Beitrag zur Lösung des Konflikts im Südsudan

Der Krieg im Südsudan ist eine der größten humanitären Katastrophen der Welt. Leider ist die Bundesregierung auch ein Konflikttreiber, da ihr bekannt ist, dass Re-Exporte europäischer Rüstungsgüter, beispielsweise aus der Ukraine, trotz des bestehenden Waffenembargos in den Südsudan geschmuggelt werden.


14.06.2017, Presseecho

Diabolischer Pakt der Industriestaaten

Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, in dem ich die G20-Afrikakonferenz in Berlin kritisiere. Dort dreht sich alles um einen „compact with Africa“ (Vertrag mit Afrika), der dem Kapital neue, sichere Verwertungsmöglichkeiten schaffen möchte – diesmal auf dem afrikanischen Kontinent.