25.08.2021, Reden

Bundeswehr in Afghanistan: Warum ich mich enthalten habe

Ich werde mich zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan“, BT-Drs. 19/32022 enthalten. Unumstritten müssen so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan gerettet werden. Die Bundesregierung will sich mit dem äußerst unbestimmten Mandat jedoch vom Bundestag einen Freifahrtsschein aushändigen lassen. Weil die Rettung richtig ist, das Mandat aber zu weit geht, enthalte ich mich.


11.03.2014, Diverses

Entwicklungspolitischer Rundbrief Nr. 18/2

Gemeinsam mit Heike Hänsel veröffentliche ich regelmäßig den entwicklungspolitischen Rundbrief. Er gibt Aufschluss über aktuelle Entwicklungen und dokumentiert in Teilen unsere Arbeit zu einzelnen Themen im Bereich der Entwicklungspolitik.

Entwicklungspolitischer Rundbrief 18/2

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

die neue Bundesregierung


Frontlinie Bundestag: Abgeordnete stimmen für Krieg

Ein weiteres Mal hatten gestern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit zu entscheiden, ob Deutsche Soldaten in Afghanistan sich weiterhin im Rahmen des ISAF-Mandats an dem Morden beteiligen müssen oder abgezogen werden. Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:

„Selbstverständlich habe


26.01.2012, Reden

Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sofort beenden!

Persönliche Erklärung zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan gemäß § 31 GO BT:

Seit einem Jahrzehnt führt die NATO in Afghanistan unter dem Vorwand der "humanitären Intervention" und des "Krieges gegen den


5.12.2011, Diverses

Erfolgreiches Protestwochenende gegen Petersberg II

Am vergangenen Samstag fand die zentrale Demonstration gegen die Petersbergkonferenz in Bonn statt. Tausende AktivistInnen trafen sich auf dem Kaiserplatz, um gegen die Kriegstreiber-Konferenz auf dem Petersberg zu protestieren und zu demonstrieren. Die Kriegstreiberstaaten der NATO wollten der Öffentlichkeit weiß machen, sie hätten Frieden nach


4.12.2011, Diverses

Bericht Veranstaltung gegen den Afghanistankrieg

Am 01.12.2011 durfte ich namens der Linksfraktion im Bundestag im Bochumer Bergbaumuseum zusammen mit meinen Fraktionskolleginnen Sevim Dagdelen und Ingrid Remmers die afghanische Menschenrechtsaktivistin und Politikerin Malalai Joya begrüßen. Vor ca. 75 Besucherinnen und Besuchern ging sie aus afghanischer Sicht auf den nunmehr seit zehn


19.11.2011, Diverses

10 Jahre Krieg in Afghanistan - Aktion in Oberhausen

Heute fand in Oberhausen-Sterkrade eine Aktion gegen den Krieg in Afghanistan statt, der nun schon seit 10 Jahren tobt. Am 5.Dezember wird auf dem Bonner Petersberg die zweite Afghanistankonferenz stattfinden. Vor 10 Jahren fand die erste Afganistankonferenz ebenfalls dort statt. Ein guter Anlass den sofortigen


27.09.2011, Diverses

Kampagne gegen Afghanistankonferenz

Am 24.09.2011 nahm ich an einem Vorbereitungstreffen in Köln für die Proteste gegen die so genannte „Petersberg II“ Konferenz teil. Am 3.Dezember wird unter dem Motto "Schluss mit dem Krieg in Afghanistan" und "Bundeswehr raus aus Afghanistan" eine große Friedensdemonstration stattfinden. In Köln trafen sich


30.08.2010, Diverses

Gedenken an die Opfer von Kundus

Ich möchte an dieser Stelle auf einewichtige Veranstaltung hinweisen:

Am 4. September 2010 jährt sich die Bombardierung in der afghanischen Provinz Kundus, bei der mindestens 140 Menschen starben, darunter Kinder und Jugendliche. Das Bombardement erfolgte auf Befehl der Bundeswehr.

Sonnabend, 4. September 2010

14 Uhr