3.12.2015, Reden

Der Bundesregierung ist das Völkerrecht beim Syrien-Einsatz der Bundeswehr egal

Bei der Fragestunde im Bundestag zum Syrieneinsatz der Bundeswehr fragte ich Außenminister Steinmeier zu den völkerrechtlichen Grundlagen des Einsatzes. Seine Antwort: Man sei nicht in einem Seminar. Es komme drauf an, Frankreich zu unterstützen, weil die sich angegriffen fühlen. Alles andere sei jetzt nicht von Belang.


3.12.2015, Pressemitteilung

Burghofbühne Dinslaken muss bleiben

Die Burghofbühne Dinslaken lockt nicht nur viele Besucher an, sondern leistet zudem wertvolle kulturelle Basisarbeit. Trotzdem will sich der Kreis Wesel aus der Finanzierung des kleinsten NRW-Landestheaters zurückziehen, um 300.000 Euro zu sparen. Damit stünde das Theater vor dem Aus. Hierzu erklärt der Dinslakener Bundestagsabgeordnete


3.12.2015, Pressemitteilung

Burghofbühne Dinslaken muss bleiben

Die Burghofbühne Dinslaken lockt nicht nur viele Besucher an, sondern leistet zudem wertvolle kulturelle Basisarbeit. Trotzdem will sich der Kreis Wesel aus der Finanzierung des kleinsten NRW-Landestheaters zurückziehen, um 300.000 Euro zu sparen. Damit stünde das Theater vor dem Aus. Hierzu erklärt der Dinslakener Bundestagsabgeordnete


2.12.2015, Pressemitteilung

Keine Bundeswehr nach Syrien

Schon am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien abstimmen. DIE LINKE stellt sich den Plänen der Bundesregierung entgegen, bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten in die Region zu entsenden.

Der Dinslakener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird dagegen stimmen und ruft 


2.12.2015, Pressemitteilung

Keine Bundeswehr nach Syrien

Schon am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien abstimmen. DIE LINKE stellt sich den Plänen der Bundesregierung entgegen, bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten in die Region zu entsenden.

Der Dinslakener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird dagegen stimmen und ruft 


2.12.2015, Pressemitteilung

Keine Bundeswehr nach Syrien

Schon am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien abstimmen. DIE LINKE stellt sich den Plänen der Bundesregierung entgegen, bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten in die Region zu entsenden. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird dagegen stimmen und ruft auch die anderen Oberhausener MdBs der Großen Koalition  – Dirk Vöpel (SPD) und Marie-Luise Dött (CDU) – auf, den Kriegseinsatz abzulehnen.


2.12.2015, Pressemitteilung

Keine Bundeswehr nach Syrien

Schon am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien abstimmen. DIE LINKE stellt sich den Plänen der Bundesregierung entgegen, bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten in die Region zu entsenden. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird dagegen stimmen und ruft auch die anderen Oberhausener MdBs der Großen Koalition  – Dirk Vöpel (SPD) und Marie-Luise Dött (CDU) – auf, den Kriegseinsatz abzulehnen.