18.08.2017, Presseecho

WAZ: Den Sozialstaat wieder herstellen

Die Linke Oberhausen ist in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes gestartet. Viele Mitglieder und Unterstützer der Partei halfen Bundestagskandidat Niema Movassat, die rund 800 Plakate im Oberhausener Stadtgebiet aufzuhängen. Die Wahlkampagne hat eine klare Botschaft: Keine Lust auf ein „Weiter so“ der Politik der Großen Koalition, die die sozialen Probleme nur verwalte, statt sie zu lösen.


17.08.2017, Presseecho

NRZ: Etwas bewegen und verändern

In gut einem Monat, am 24. September, steht die nächste Bundestagswahl an. Am 17.08.2017 stellte die NRZ die Kandidaten kurz vor, die im Wahlkreis Dinslaken-Oberhausen antreten. Entsprechend findet sich auch eine kurze Vorstellung von mir in der Zeitung wieder.


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WDR: #keineWahl: Wahlrecht für wen?

Rund 10 Prozent der Menschen in Deutschland dürfen bei der Bundestagswahl nicht wählen - denn sie haben nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Viele von ihnen sind hier geboren, leben zum Teil seit Jahrzehnten hier, gehen arbeiten, zahlen Steuern und Sozialabgaben. Ich finde: Wer fünf Jahre hier mit einem Aufenthaltstitel lebt, soll wählen dürfen!


26.07.2017, Kleine Anfragen

Der Africa Agriculture and Trade Investment Fund und die Lending for African Farming Company

Kleine Anfrage zum Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF), den 2011 die Bundesregierung gemeinsam mit der KfW Bankengruppe und der Deutschen Bank gründete . Der AATIF verfolgt nach Selbstdarstellung drei entwicklungspolitische Zielsetzungen: die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Erhöhung der Haushaltseinkommen sowie die Reduktion von Armut, die allerdings kritisch zu hinterfragen sind.


20.07.2017, Presseecho

WAZ: Polizeipräsident verurteilt "Pack"-Ausdruck bei Facebook

Der seit Monaten anhaltende recht schnodderige Tonfall der Oberhausener Polizei auf ihrer eigenen für alle Bürger sichtbaren Facebook-Seite dürfte nun vorbei sein. Polizeipräsident Ingolf Möhring rief seine Beamten zur Ordnung – ein Pressesprecher hatte die in Oberhausen einfallenden Einbrecherbanden als „Pack“ bezeichnet.