17.11.2016, News

SDGs: Was gut klingt muss noch nicht gut sein

UNO, Entwicklungspolitik, SDG, Nachhaltigkeit

Am 25. September 2015 haben 193 Staaten in der Generalversammlung der Vereinten Nati­onen (VN) die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Viele der konkreten Ziele und Maßnahmen zur Um­setzung bleiben jedoch vage und ohne spezifische Handlungsverpflichtungen.


11.11.2016, News

Vorläufiger Arbeitsbericht 2013-2016

Am 17.11.2016 wählt DIE LINKE für den Wahlkreis 117 (Oberhausen und Dinslaken) den Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Ich werde dort wieder als Direktkandidat kandidieren. Der Versammlung lege ich folgenden Arbeitsbericht vor.


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11.11.2016, Reden

UNMISS beenden und zivile Hilfe für Südsudan stark machen

Seit drei Jahren tobt im Südsudan ein brutaler Bürgerkrieg mit 50 000 Toten und 2 Millionen Geflüchteten. Die Hälfte der Bevölkerung ist von Hunger bedroht, während Präsident Kiir als auch seine Gegner ein Luxusleben führen. Der UN-Militäreinsatz UNMISS hat bei der Aufgabe, die Zivilbevölkerung zu schützen, versagt.


10.11.2016, Presseecho

Süddeutsche Zeitung: Hendricks hofft auf Klimaplan

Die Umweltministerin gibt sich zuversichtlich, nicht ohne Plan zur Minderung von Treibhausgasen zur Klimakonferenz reisen zu müssen. [...] Der Linken-Politiker Niema Movassat warf der Koalition Verantwortungslosigkeit vor. "Diese Bundesregierung redet gern über die Rettung der Welt, aber dafür tun will sie nichts", sagte er.