7.06.2016, Presseecho

Tagesspiegel: Clausnitz: Verfahren gegen Polizisten eingestellt

Ich halte die Einstellung des Verfahrens für ein falsches Signal. Richtig wäre gewesen, den Sachverhalt vor Gericht aufklären zu lassen. Durch die Verfahrenseinstellung entsteht der Eindruck, dass die Staatsanwaltschaft bei Polizeiübergriffen die Augen zudrückt. Jubeln wird über die Einstellung nur der braune Mob, der in Clausnitz verängstigte Flüchtlinge massiv bedrohte.


2.06.2016, Presseecho

hpd.de: Bundestag diskutiert über Völkermord an Armeniern

Heute diskutiert der Bundestag über den Beschluss einer Resolution, die das Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915/16 durch die jungtürkische Regierung des damaligen Osmanischen Reichs als Völkermord anerkennt. Die Resolution wurde im Vorfeld kontrovers diskutiert.


Movassat ruft zu Protesten gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ auf

In Deutschland nimmt die Zahl rechter Gewalttaten und ‚Proteste‘ immer mehr zu. Am kommenden Samstag will die deutsche Neonaziszene zum sogenannten Tag der deutschen Zukunft in Dortmund aufmarschieren. Man rechnet mit bis zu 2.000 Rechten. Es ist wichtig, dass das Ruhrgebiet ein deutliches Zeichen gegen den aufkommenden Rechtsdrall setzt. Dazu Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE.