31.01.2017, Presseecho

Schwäbische Zeitung: Tausende Deutsche fürchten Trumps Bann

Nach den von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverboten für Flüchtlinge sowie Bürger mehrerer muslimischer Staaten wächst die Anti-Trump-Front. [...] Niema Movassat, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, besitzt neben dem deutschen einen iranischen Pass. Von der Bundesregierung wünscht sich Movassat deutlichere Signale an Trump. „Das Auswärtige Amt sollte den höchsten Repräsentanten ins Auswärtige Amt einbestellen, um so ein Zeichen zu setzen“, sagt Movassat.


31.01.2017, Presseecho

Das Parlament: Mehr Soldaten - Einsatz in Mali wird deutlich ausgeweitet

Die Bundeswehr wird sich auch in diesem Jahr an der UN-Unterstützungsmission in Mali (MINUSMA) beteiligen und ihren Einsatz in dem westafrikanischen Land ausweiten. [...] Die Linksfraktion lehnte den Einsatz erneut geschlossen ab. "Die Parallelen zum Afghanistan-Einsatz sind erschreckend", urteilte Niema Movassat. Auch in Mali sei die Bundeswehr dabei, "sich in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken".


30.01.2017, Presseecho

FAZ: Zehntausende Deutsche von Trumps Dekret betroffen

Zehntausende sogenannte Doppelstaatler sind in Deutschland vom Einreiseverbot des amerikanischen Präsidenten Donald Trump direkt betroffen. Das Innenministerium gab dazu am Montag in Berlin Zahlen von 2011 bekannt, aktuellere Daten existierten nicht.


30.01.2017, Presseecho

Frankfurter Rundschau: Donald Trumps Bann verunsichert Deutschland

Mit Entsetzen und Protest hat Deutschland darauf reagiert, dass der neue US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Ländern verhängt hat. Obwohl Trumps Dekret zunächst vor allem Chaos auslöste und in Teilen von US-Gerichten ausgesetzt wurde, scheinen auch deutsche Staatsbürger und Unternehmen davon betroffen zu sein.


30.01.2017, Kleine Anfragen

Europäisches Migrationsmanagement mit und in Mali

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10987

Mali ist eines der afrikanischen Ländern, mit denen Deutschland und EU am engsten im Bereich der Migrationsabwehr kooperieren möchte. In Mali selbst hat dies zu viel Wiederstand geführt. Die KA fragt, was im Bereich der Migrationsabwehr mit und


29.01.2017, Presseecho

Interview mit der taz: „Trump betreibt faschistoide Politik“

Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Niema Movassat ist Iraner und Entwicklungspolitiker. Als Entwicklungspolitiker der Linken hat Niema Movassat viel mit den UN zu tun. Zu deren Hauptquartier in New York kann er jetzt nicht mehr reisen, weil Trump ein Einreiseverbot erlassen hat, dass auch ihn trifft.