27.11.2016, Reden

Rede: "Weg mit dem PKK Verbot"

Niema Movassat war am 26.11. Hauptredner bei einer Kundgebung und Demonstration in Bonn, die die Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland und der EU forderte. Hier findet sich die Rede. Es gilt das gesprochene Wort.


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24.11.2016, Reden

Minister Müllers Bilanz: Viel heiße Luft, nix dahinter!

In den letzten Haushaltberatungen dieser Wahlperiode ist das Fazit über Entwicklungsminister Müller verheerend: Entgegen seiner warmen Worte hat er in der Praxis genau die Politik weiter vorangetrieben, die die Menschen in den Entwicklungsländern in Armut und Hunger hält. Er ist der Heißluftminister.


23.11.2016, Kleine Anfragen

Finanzierung des Palmölunternehmens Plantations et Huileries du Congo (Feronia) durch die DEG

Drucksache Nr. 18/10173
Feronia erhebt in der DR Kongo Ansprüche auf mehr als 100.000 Hektar Land aufgrund von Pachtverträgen, die bis in die belgische Kolonialzeit zurückreichen. Gesetze, die Landverpachtungen an ausländische Unternehmen verbietet, ignoriert das Unternehmen. Warum finanziert die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) solches Verhalten?


22.11.2016, News Oberhausen

Erneuter Nazi-Aufmarsch in Oberhausen!

Aufruf zur Gegenkundgebung am 24.11.2016 um 18.30 Uhr in Sterkrade! Zum dritten Mal wollen Aktivisten von Pegida und aus unterschiedlichen berüchtigten Gruppen wie NPD, HoGeSA, Pro NRW ihre nationalistische und rassistische Propaganda in Oberhausen verbreiten.