24.01.2017, Kleine Anfragen

Die Rolle der Kompetenzzentren Bergbau & Rohstoffe an den Auslandshandelskammern in der Deutschen Rohstoffstrategie

Als Instrument der deutschen Rohstoffstrategie der Bundesregierung werden zunehmend sogenannte Kompetenzzentren Bergau & Rohstoffe an den deutschen Auslandshandelskammern in rohstoffreichen Ländern installiert. Da der Abbau von Rohstoffen, besonders in ärmeren Ländern, oft mit Menschenrechtsverletzungen einhergeht, ist es Ziel dieser Anfrage, das Handeln der Kompetenzzentren zu beleuchten und die Rolle der Zentren in der Wahrung der Menschenrechte zu begutachten.


23.01.2017, Presseecho

junge Welt: Gegen das Schweinesystem

Auftakt der »Grünen Woche«: Nicht nur Umweltaktivisten und Biobauern fordern Umbau der Landwirtschaft, sondern auch ein Branchenverband. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat monierte am Freitag zudem, die Bundesregierung stelle ihre »Entwicklungszusammenarbeit in den Dienst der Profitinteressen von Agrarkonzernen wie Bayer, Monsanto und BASF«.


20.01.2017, News Oberhausen

Demoaufruf: Nationalismus ist keine Alternative

Am 29. Januar veranstaltet die nationalistische „Alternative für Deutschland“ AfD (NRW) den 13. Landesparteitag in Oberhausen, um dort vor allem ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl zu verabschieden. Ich unterstütze den Aufruf der Antifa Oberhausen.


Foto: Uwe Hiksch
19.01.2017, Diverses

Der Kolonialismus unterdrückt bis heute

Herero und Nama erheben Klage wegen Völkermord. Die Bundesregierung weigert sich, Verantwortung für die Verbrechen des Kolonialismus zu übernehmen. Ein Debattenbeitrag von mir, erschienen auf Marx21.de